US Patent 6,368,268 (Remote-control) abgelaufen

Noch etwas Sonntags-Lektüre für Leute mit Langeweile. Das US Patent 6,368,268 (Virtual Remote-Control) ist nach 20 Jahren abgelaufen bzw. für ungültig erklärt worden. Es gibt Leute, die das bejubeln, weil das Patent von einem Patent-Troll gehalten wurde und dessen Klagen den Fortschritt im Anwendungsbereich des Patents behindert haben soll. Aber man sollte sich nicht allzu große Hoffnungen als Startup auf diesem Gebiet machen – es gibt weitere Tretminen.

Nun ja, der Beitrag ist nicht so ganz bierernst gemeint, niemand muss zum Lachen in den Keller gehen. Und ich denke, der größte Teil meiner Blog-Leser/innen wird von den Auswirkungen des US Patents 6,368,268 eher nicht betroffen (gewesen) sein. Also: Heute in diesem Artikel kein Suchen in den 'Krümeln von Windows', versprochen! Der Blutdruck darf weiter in geordneten Bahnen verlaufen – ischa schließlich Sonntag – und Windows kommt auch nicht mehr im Text vor.

Das Remote-Control-US-Patent 6,368,268

Das Patent hat zwar was mit Remote-Control zu tun. Aber es geht im Patent mit dem Titel 'Method and device for interactive virtual control of sexual aids using digital computer networks' um eine Methode, um Sex-Spielzeuge per Netzwerk (aka Internet) zu steuern. Das Patent wurde am 17. August 1998 an Warren J. Sandvick, Jim W. Hughes und David Alan Atkinson erteilt, wurde aber von der TZU TECHNOLOGIES LLC gehalten.

Die sehr technisch gehaltenen Beschreibungen lassen sich übrigens hier abrufen. Da hat jemand 1998 ein gutes Stück des Internet, wie wird das heute kennen, beschrieben. Das Patent hat vor allem juristische Geschichte geschrieben. Denn es wurde von den Inhabern benutzt, um Startups und Hobbyisten in Patentabkommen zu zwingen, falls dieses es wagten, sich im Anwendungsbereich des Patents zu tummeln. The Register, die das Ganze ausgegraben haben zitiert die Branchenseite SexTechLaw:

Dieses Patent hat viele SexTech-Unternehmen in Patentverletzungsklagen verwickelt und sie 'geerdet', als sie versuchten, High-Tech-Vergnügungsgeräte zu entwickeln. Für diejenigen, die keine Lizenzgebühren zahlen konnten, gab es kein Vergnügen – die wurden aus dem Geschäft gedrängt.

Und brechen nach dem Ende dieses Patents goldene Zeiten in diesem Geschäftsbereich an? Wenn jetzt die Unternehmerseele in der Brust zuckt, lest euch diesen Artikel durch. Wer glaubt, dass das Ende des 268-Patents der Beginn einer Sex-Tech-Revolution ist, und einsteigen möchte, dürfte (zumindest in den US) unruhigen Zeiten entgegen gehen. Man sollte man sich vorher mindestens über alle vorläufigen Patente informieren, die in den letzten Jahren in diesem Bereich angemeldet wurden. Die großen Player haben da ihre Claims mit Patenten abgesteckt, um Startups aus diesem Business rauszuhalten. Mit anderen Worten: Wohl schon wieder was für'n Ar***.