Hat Intel ein Patent für die AMD-Zen-Architektur zugesprochen bekommen?

Vor einigen Tagen ging eine Meldung durch diverse Medien, dass Intel ein Patent für die AMD-Zen-Architektur zugesprochen worden sei. Blog-Leser Michael V. hatte mich per Mail auf den Sachverhalt hingewiesen, der auch bei Fefe kurz aufgegriffen wurde. Hier einige Informationen dazu.

Ein Patentbeobachter hat ein an Intel erteiltes Patent analysiert und dabei sind ihm Ähnlichkeiten mit AMD-Schaubildern für CPU-Architekturen aufgefallen. Die betreffende Person hat dann auf Twitter unter dem Alias @Underfox3 das Thema aufgegriffen und vermittelt in einer Reihe von Posts mit Screenshots den Eindruck, als habe sich Intel auf Basis von Schaubildern des Konkurrenten AMD ein Patent erteilen lassen. Die Diskussion zum Thema lässt sich auf nitter (bildet die Tweets von Twitter ab) verfolgen.

In nachfolgenden Tweets auf nitter Gelöscht sind zwei Bilder gegenüber gestellt. Links die AMD Zen Microarchitektur von August 2016, und rechts die Struktur aus dem Intel Ocean Cove Patent aus dem Jahr 2022.

Geht man die Serie an Tweets durch, werden in dem Patent von Intel fast gleich aussehende Strukturen von AMD gegenüber gestellt. Es sieht so aus, als wäre Intel das Patent an der von AMD 2016 eingeführten Zen Architektur zugesprochen worden. Basis ist wohl ein 2018 von Intel beantragtes Patent, was nun zugesprochen wurde und hier im PDF abrufbar ist. ComputerBase hat das Ganze beispielsweise am 6. April 2022 in diesem Artikel aufgegriffen und schreibt:

Intel hat in den USA ein neues CPU-Patent zugesprochen bekommen, was nichts außergewöhnliches ist – die AMD-Schaubilder darin sind hingegen schon. Viele der Darstellungen entsprechen 1:1 denen von AMD, die der Hersteller beispielsweise im Rahmen von Konferenzen wie Hot Chips öffentlich dargelegt hat.

Es gibt weitere, ähnlich lautende Veröffentlichungen wie beispielsweise hier oder bei Neowin. Der Haken an der ganzen Sache: Intel hat kein Patent für die AMD Zen Architektur zugesprochen bekommen, sondern eine bestimmte Technologie in CPUs in modifizierter Form patentieren lassen. Die im Patentantrag eingereichten Schaubilder beschreiben allgemein die Funktionsweise einer CPU-Architektur und beziehen sich in der Tat auf einen Artikel von Dr. Cutress aus dem Jahr 2016, in dem Schwarz-Weiß-Versionen von AMD-Folien verwendet wurden, in der eine Analyse der ersten Generation der Zen-Architektur vorgenommen wurde (wie Techspot hier ausgeführt).

Geht man das Ganze durch, bleibt am von @Underfox3 suggerierten "Intel patentiert AMD-Technologie" wenig übrig. Der Patentantrag scheint lediglich "schlampig" erstellt worden zu sein und sich heftig auf AMD-Dokumente zu stützen. Neowin zitiert hier aber einen Intel-Sprecher diesbezüglich:

When filing a patent application, citation to existing and relevant technologies in the industry is a common practice. U.S. Pat. No. 11,294,809 discloses Intel innovations in the context of alternative implementations and does not attempt to copy or patent inventions of any other company. Intel respects the intellectual property rights of all parties.

Bei der Einreichung einer Patentanmeldung sei es üblich, auf bestehende und relevante Technologien in der Branche zu verweisen. Bei dem Intel zugesprochenen U.S. Pat. Nr. 11.294.809 habe Intel nicht versucht, Erfindungen eines anderen Unternehmens zu kopieren oder zu patentieren, sondern lässt sich alternative Implementierungen als Patent bestätigen.