AVM und Huawei einigen sich gütlich im Patentstreit

Es gibt eine Einigung zwischen dem Hersteller von FRITZ!Boxen, der Berliner Firma AVM, und dem chinesischen Telekommunikationssysteme-Anbieter Huawei. AVM wird ein bestimmtes Patent der Chinesen lizensieren, so dass die Klage von Huawei gegen AVM gegenstandslos wird. Damit können auch in den AVM FRITZ!Box-Modellen per Firmware-Update entfernte Funktionen wieder mit einem Update bereitgestellt werden.

Huawei Patentklage gegen AVM

Es war ein besonderer Fall: Im Januar 2024 gab es von der Firma AVM ein Firmware-Updates für FRITZ!OS für diverse FRITZ!Box-Modelle. Aber dieses Firmware-Update brachte keine neuen Funktionen oder Bug-Fixes, sondern entfernte ein bestimmtes Feature aus den Geräten. Hintergrund war eine Patentklage des chinesischen Herstellers Huawei gegen AVM – ich hatte das vor Weihnachten 2023 im Blog-Beitrag Patentklage und Vertriebsverbot für AVM FRITZ!Box-Modelle erwähnt.

FRITZ!Box: Quelle AVM

Der chinesische Anbieter Huawei hatte gegen diverse Anbieter von Geräten, u.a. AVM, eine Patentklage wegen Patentverletzungen im Bereich Wi-Fi 6 erhoben. Huawei gab in der Patentklage vor dem Landgericht München I an, dass AVM die Orthogonal Frequency Division Multiple Access (OFDMA) Technik in seinen neuen Produktmodellen für Wi-Fi 6 einsetze. Genau hier hält Huawei aber ein Patent, welches für Wi-Fi-6 Signalisierungsfelder verwendet, die anzeigen, ob ein Datenpaket an einen oder mehrere Clients gehen soll.

In einem ersten Verfahren Huawei gegen AVM hatte das Landesgericht München I Anfang November 2023 ein Urteil gesprochen. Der Tenor des Urteils lautete, dass Huawei ein Verkaufsverbot gegen AVM in Deutschland durchsetzen kann. AVM hatte in der Sache Revision vor dem Oberlandesgericht beantragt (Aktenzeichen 6 U 4773/23 Kart.). Zudem läuft eine Nichtigkeitsklage gegen das Patent vor dem Bundespatentgericht. Details sind hier nachlesbar.

AVM verhindert durch das oben erwähnte Firmware-Update für FRITZ!OS, dass Huawei ein Vertriebsverbot für AVM-Neugeräte in Deutschland durchsetzen konnte (Bestandsgeräte bei Endkunden wären von einem Verkaufsverbot eh nicht betroffen). Das war der bisherige Stand des Verfahrens.

AVM einigt sich mit Huawei

Nun hat es wohl eine überraschende Einigung zwischen AVM und Huawei gegeben. Sowohl heise als auch Golem melden, dass sich die beiden Kontrahenten wohl außergerichtlich geeinigt haben (Quelle ist wohl die auf Patentrecht und -Berichte spezialisierte Seite IP Fray, die das bereits zum 15. April 2024 berichtete). Golem zitiert Doris Haar, Sprecherin von AVM mit der Aussage: "Die langwierigen Auseinandersetzungen zwischen Huawei und AVM um Patente im Bereich WLAN sind erfolgreich beigelegt worden. Es wurde eine gute Einigung erzielt, zu den Details wurde Vertraulichkeit vereinbart. Alle Parteien haben ihre gegenseitigen Klagen zurückgezogen und die Gerichtsverfahren wurden eingestellt."

Mit anderen Worten: Die beantragte Revision des ersten Urteils vor dem Oberlandesgericht wurde durch AVM zurückgezogen und es scheint auch keine Nichtigkeitsklage von AVM gegen das Patent vor dem Bundespatentgericht mehr zu geben. Im Gegenzug dürfte AVM nun Patentgebühren an Huawei zahlen – Golem spricht hier von 50 Cent pro Gerät für alle Huwei-Patente in diesem Bereich. Wie Haar erwähnt, gibt es keine Details und keine Bestätigung, da Vertraulichkeit vereinbart wurde.

Für AVM-Kunden bedeutet dies aber einerseits, dass die nächsten Firmware-Updates von FRITZ!OS die entfernten Funktionen wieder zurück bringen. Und es droht auch kein Verkaufsverbot für neue FRITZ!Box-Modelle mehr. Derzeit läuft der Patentstreit nur noch mit dem US-Unternehmen netgear, wie heise berichtet. Mit Amazon, die ebenfalls verklagt wurden, hat sich Huawei wohl auch außergerichtlich geeinigt.