Es gibt eine Einigung zwischen dem Hersteller von FRITZ!Boxen, der Berliner Firma AVM, und dem chinesischen Telekommunikationssysteme-Anbieter Huawei. AVM wird ein bestimmtes Patent der Chinesen lizensieren, so dass die Klage von Huawei gegen AVM gegenstandslos wird. Damit können auch in den AVM FRITZ!Box-Modellen per Firmware-Update entfernte Funktionen wieder mit einem Update bereitgestellt werden.
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Huawei Patentklage gegen AVM
Es war ein besonderer Fall: Im Januar 2024 gab es von der Firma AVM ein Firmware-Updates für FRITZ!OS für diverse FRITZ!Box-Modelle. Aber dieses Firmware-Update brachte keine neuen Funktionen oder Bug-Fixes, sondern entfernte ein bestimmtes Feature aus den Geräten. Hintergrund war eine Patentklage des chinesischen Herstellers Huawei gegen AVM – ich hatte das vor Weihnachten 2023 im Blog-Beitrag Patentklage und Vertriebsverbot für AVM FRITZ!Box-Modelle erwähnt.
FRITZ!Box: Quelle AVM
Der chinesische Anbieter Huawei hatte gegen diverse Anbieter von Geräten, u.a. AVM, eine Patentklage wegen Patentverletzungen im Bereich Wi-Fi 6 erhoben. Huawei gab in der Patentklage vor dem Landgericht München I an, dass AVM die Orthogonal Frequency Division Multiple Access (OFDMA) Technik in seinen neuen Produktmodellen für Wi-Fi 6 einsetze. Genau hier hält Huawei aber ein Patent, welches für Wi-Fi-6 Signalisierungsfelder verwendet, die anzeigen, ob ein Datenpaket an einen oder mehrere Clients gehen soll.
In einem ersten Verfahren Huawei gegen AVM hatte das Landesgericht München I Anfang November 2023 ein Urteil gesprochen. Der Tenor des Urteils lautete, dass Huawei ein Verkaufsverbot gegen AVM in Deutschland durchsetzen kann. AVM hatte in der Sache Revision vor dem Oberlandesgericht beantragt (Aktenzeichen 6 U 4773/23 Kart.). Zudem läuft eine Nichtigkeitsklage gegen das Patent vor dem Bundespatentgericht. Details sind hier nachlesbar.
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AVM verhindert durch das oben erwähnte Firmware-Update für FRITZ!OS, dass Huawei ein Vertriebsverbot für AVM-Neugeräte in Deutschland durchsetzen konnte (Bestandsgeräte bei Endkunden wären von einem Verkaufsverbot eh nicht betroffen). Das war der bisherige Stand des Verfahrens.
AVM einigt sich mit Huawei
Nun hat es wohl eine überraschende Einigung zwischen AVM und Huawei gegeben. Sowohl heise als auch Golem melden, dass sich die beiden Kontrahenten wohl außergerichtlich geeinigt haben (Quelle ist wohl die auf Patentrecht und -Berichte spezialisierte Seite IP Fray, die das bereits zum 15. April 2024 berichtete). Golem zitiert Doris Haar, Sprecherin von AVM mit der Aussage: "Die langwierigen Auseinandersetzungen zwischen Huawei und AVM um Patente im Bereich WLAN sind erfolgreich beigelegt worden. Es wurde eine gute Einigung erzielt, zu den Details wurde Vertraulichkeit vereinbart. Alle Parteien haben ihre gegenseitigen Klagen zurückgezogen und die Gerichtsverfahren wurden eingestellt."
Mit anderen Worten: Die beantragte Revision des ersten Urteils vor dem Oberlandesgericht wurde durch AVM zurückgezogen und es scheint auch keine Nichtigkeitsklage von AVM gegen das Patent vor dem Bundespatentgericht mehr zu geben. Im Gegenzug dürfte AVM nun Patentgebühren an Huawei zahlen – Golem spricht hier von 50 Cent pro Gerät für alle Huwei-Patente in diesem Bereich. Wie Haar erwähnt, gibt es keine Details und keine Bestätigung, da Vertraulichkeit vereinbart wurde.
Für AVM-Kunden bedeutet dies aber einerseits, dass die nächsten Firmware-Updates von FRITZ!OS die entfernten Funktionen wieder zurück bringen. Und es droht auch kein Verkaufsverbot für neue FRITZ!Box-Modelle mehr. Derzeit läuft der Patentstreit nur noch mit dem US-Unternehmen netgear, wie heise berichtet. Mit Amazon, die ebenfalls verklagt wurden, hat sich Huawei wohl auch außergerichtlich geeinigt.
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Na hätte man mal bloß selbst knowhow aufgebaut, statt zu kopieren. Aber halt – Jahrzehnte waren "die Chinesen" Kopierweltmeister und nun geht es anders herum. Sie durften auch immer kostenlos auf europäischen UNIs studieren und unser woker Bildungsoutput taugt auch nicht mehr als für falsche Dr. Titel.
Der Brain Drain ist nun also an der urdeutschen Fritzbox angekommen – es wird Zeit die Koffer zu packen. Geopolitisch ist huawii als böse definiert – na hoffentlich wird meine fritzbox jetzt nicht illegal und vom Provider abgeschaltet.
naja war ja abszusehen das China, nachdem es von den USA sanktioniert wird und alle westlichen Erfüllungsgehilfen da mitmachen, sich irgendwann zur Wehr setzt. Scheiße halt wenn China kein Copy Paste Gesellschaft mehr ist, sondern in der Technikbranche durchaus wichtige Patente hält.
Der Ami hat nicht umsonst Angst vor den Chinesen und versucht die klein zu halten, den die Produkte die die da mittlerweilen fertigen können die "große IT Nation" ganz schnell ins Abseits katapulieren.
Und die dumme EU bindet sich an die nächste Abhängigkeit. Was willst du aber auch tun wenn du in der ganzen Branche nichts mehr zu melden hast und hoffnungslos veraltet/abgehängt bist?
Wundert ja auch nicht wenn die ganze westliche Welt ihr Knowhow da aus Proftgier nach China geschoben hat… das die dann das Knowhow haben es selbst auf die Beine zu stellen.
Macht China da den Sack zu, ist vorbei mit westlicher Technologieführung.
Du erntest was du sähst!
Mittlerweile habe ich mehr Angst vor 'made in germany' als vor 'made in china'. In China bekommt man aber für das entsprechende Geld auch die entsprechende Qualität. Hochkulturen, so man die Deutsche als solche Bezeichnen kann, verfallen mit der Zeit einfach. Wir gehen zur Zeit eher abwärts und China (Indien usw.) aufwärts.
IT oder Telekommunikation sind in der EU eher mit Nokia und Siemens ausgestorben (worden). Dazu noch die zentralistische EU-Bürokratie und ideologische quasireligiöse Verirrungen – wer hat da noch Lust, groß selbstständig etwas auf die Beine zu stellen? Muß man auch nicht, staatlich legal zieht man sich den Joint rein und ist glücklich in der US-Cloud.
Tja, nur die zum Export vorgesehenen "Spitzen"produkte "Demokratie" und Moral, waren, sind und bleiben Ladenhüter.
ist das Patent notwendig, um den Standard zu erfüllen? dann muss es fur die implementierung verfügbar sein. wenn Huawei das nicht will, dürfen sie es nicht einbringen. Ich hasse es, dass Standards missbraucht werden, um oft triviale Patente zu pushen.
https://www.heise.de/news/Fritzboxen-Co-AVM-bezahlt-Millionenstrafe-wegen-Preisabsprachen-9786319.html