{"id":10426,"date":"2012-07-24T13:07:03","date_gmt":"2012-07-24T11:07:03","guid":{"rendered":"http:\/\/www.borncity.com\/blog\/?p=10426"},"modified":"2015-04-19T09:52:07","modified_gmt":"2015-04-19T07:52:07","slug":"hilfe-mein-khlschrank-verletzt-ein-geschmacksmuster","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/borncity.com\/blog\/2012\/07\/24\/hilfe-mein-khlschrank-verletzt-ein-geschmacksmuster\/","title":{"rendered":"Hilfe, mein Kühlschrank verletzt ein Geschmacksmuster"},"content":{"rendered":"

Dieser Gedanke schoss mir spontan durch den Kopf, als ich bei heise.de diese Meldung<\/a> las. Apple hat also wohl vor dem Oberlandesgericht D\u00fcsseldorf mal wieder ein Verkaufsstopp (europaweit) f\u00fcr ein Samsung Galaxy Tab erreicht. <\/p>\n

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Wer jetzt spontan an ein Galaxy Tab 10.1 oder 10.1N denkt, was ja von Gr\u00f6\u00dfe und Form \u00e4hnlich wie das neue iPad daherkommen k\u00f6nnte, sieht sich aber get\u00e4uscht. Dieses Tablet darf Samsung weiter verkaufen (offenbar sieht sich das Gericht an die im Februar ergangene Entscheidung, kein Verkaufsverbot zu erkennen, gebunden). <\/p>\n

Aber jetzt kommt's: Das Verkaufsverbot richtet sich gegen das Samsung Galaxy Tab 7.7. Solche Entscheidungen sind hier schwer nachzuvollziehen \u2013 und irgendwo habe ich vor meinem geistigen Auge einen Gerichtssaal, wo ein K\u00fchlschrank als Objekt der Entscheidung neben einem iPad platziert ist. Und der Richter schaut sich den K\u00fchlschrank an: vier Ecken \u2013 sieht wie ein iPad aus und verletzt ein Geschmacksmuster \u2013 also \"gebannt\". Das Gericht erl\u00e4utert seine Entscheidung in einer Pressemitteilung. <\/p>\n

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Zitat: <\/font>Das \u201eGalaxy Tab 7.7\" ahme insbesondere mit der Gestaltung der R\u00fcckseite und der Seiten \u2013 anders als das \u201eGalaxy 10.1\" \u2013 das Apple-Gemeinschaftsgeschmacksmuster in unzul\u00e4ssiger Weise nach.<\/p>\n<\/blockquote>\n

Hier<\/a> berichtet Spiegel Online \u00fcber das Verfahren. Nun, der betreffende Senat mag gute Gr\u00fcnde f\u00fcr diese Entscheidung gehabt haben. Nachvollziehbar ist das f\u00fcr einen Durchschnittsmenschen allerdings nicht. So sinnvoll Design-Patente und Geschmacksmuster sind, in meinen Augen wird das Ganze jetzt pervertiert. Das System ist \u2013 nicht nur in Amiland \u2013 ziemlich kaputt. Was meint ihr?<\/p>\n

Sch\u00e4tze, dass demn\u00e4chst ein Samsung Galaxy Tab 7.7N herauskommt, der verkauft werden kann (w\u00fcrde mich wundern, wenn die Koreaner nicht bereits ein Design in der Tasche h\u00e4tten). So gesehen, hat der Spruch der Kammer auch eine positive Seite. <\/p>\n

Ach, fast h\u00e4tte ich es vergessen: Auch das noch \u2013 Aldi gewinnt Puddingstreit gegen Dr. Oetker<\/a> \u2013 da geht's PAULA gegen Flecki.  Man beachte die geschliffene juristische Argumentation \u2013 insbesondere diese Passage: <\/p>\n

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Damals hatten die Juristen festgestellt, "Paula" strahle "Coolness" aus und dominiere die Verpackung. "Flecki" dagegen, die sch\u00fcchtern vom Rand der Verpackung lugt, stehe nicht ann\u00e4hernd so im Mittelpunkt wie die Oetker-Kuh.<\/p>\n<\/blockquote>\n

Bizarrer geht's (n)immer.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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