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Hier im Blog hatte ich ja h\u00e4ufiger \u00fcber die \u00fcber Jahre laufenden Patentklagen Apples gegen Samsung berichtet. Jetzt sollte der \"Patentkrieg\" eingestellt werden \u2013 kehrt Vernunft ein? Hier ein kurzer Abriss der neuesten Entwicklungen.<\/p>\n
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Ganz klar: Patente haben ihren Wert und der Schutz des geistigen Eigentums muss irgendwo auch gesch\u00fctzt werden. Wenn das aber darauf hinausl\u00e4uft, dass eine einstweilige Verf\u00fcgung erlassen wird, weil ein Ger\u00e4t viereckig ist und damit in der Form dem Tablet eines Kl\u00e4gers gleicht, wird das Ganze f\u00fcr normal denkende Menschen skurril. Auch ein Slide to Unlock-Schalter auf einem Mobilger\u00e4t geh\u00f6rt nicht patentiert. Genau so wenig wie Autoausf\u00fcllen in Browserformularen. In den USA wird da munter patentiert und geklagt \u2013 der Begriff Patent-Troll f\u00fcr Firmen, die sich aus erfolgreichen Patentklagen wegen skurriler Patente finanzieren, wurde dort geboren.<\/p>\n
zumindest au\u00dferhalb der USA. Darauf haben sich Apple und Samsung wohl diese Woche geeinigt. Offenbar wurde von beiden Unternehmen eine d\u00fcnne Pressemitteilung \u00fcber diesen Sachverhalt herausgegeben. Bei ZDNet k\u00f6nnt ihr diesen deutschsprachigen Artikel<\/a> dazu lesen. Ups, warum dies? Kommt Apple zur Vernunft?<\/p>\n Der Braten k\u00f6nnte von einer anderen Seite her zu riechen anfangen. Klagen au\u00dferhalb der USA unterliegen anderen Rechtssystemen. Und oft ist das Ganze wie das \"Hornberger Schie\u00dfen\" f\u00fcr Apple ausgegangen. Bisher konnte man vor ausl\u00e4ndischen Gerichten nicht Anspr\u00fcche aus jedem Nonsense-Patent durchsetzen. In Japan wurde eine Klage Apples zur\u00fcckgewiesen, weil Apples Patente f\u00fcr die Synchronisation von Musik und Videos nicht verletzt wurden. <\/p>\n Auch in Deutschland und der EU gab es immer mal wieder Verkaufsverbote f\u00fcr Samsung-Ger\u00e4te. Trotzdem lassen sich viele Samsung-Ger\u00e4te hier kaufen \u2013 die Ergebnisse der Klagen waren imho kaum sp\u00fcrbar. Und laut diesem deutschsprachigen Artikel<\/a> wurde auch das \"Slide to Unlock\"-Patent vom Bundespatentgericht 2013 f\u00fcr ung\u00fcltig erkl\u00e4rt. Und hier verk\u00fcndet Florian M\u00fcller von FOSS PATENTS<\/a>, dass sich auch in den USA Unbill f\u00fcr Apple ank\u00fcndigt. Das US-Patentamt hat wohl Patentanspr\u00fcche aus dem Umfeld des Autocomplete-Bereichs zur\u00fcckgewiesen. Trifft Apple damit in den USA, da eines der Patente in Kalifornien gegen Samsung geltend gemacht wird.<\/p>\n Und damit kommen wir zum Kehren vor unsere Haust\u00fcre. Bisher haben wir in Deutschland und der EU noch ein Patentrecht, welches die gr\u00f6\u00dften Unsinnigkeiten verhindert. Momentan laufen aber Verhandlungen f\u00fcr Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada (TTIP, CETA, TISA etc.). Und da wird vieles im Geheimen verhandelt und in Hintert\u00fcren ausgekaspert. Mir dr\u00e4ngt sich der Eindruck auf, dass das alles f\u00fcr den europ\u00e4ischen Verbraucher sowie Klein- und Mittelstand nicht wirklich gut ist. Hier eine Linksammlung zu CETA<\/a> (Freihandel<\/em> mit Kanada<\/em>: EU gibt Europa zur Pl\u00fcnderung frei). Und hier ein Artikel aus der S\u00fcddeutsche<\/a> \u00fcber den Abschluss der Verhandlungen. Hier ein Artikel Rote Karte f\u00fcr TTIP und Ceta<\/a> aus der gleichen Zeitung gegen TTIP und Ceta. Und hier noch ein interessanter Artikel von LobbyControl<\/a>. ACTA wurde von der EU zur\u00fcckgewiesen und von der Schweiz nicht ratifiziert (siehe<\/a> und hier<\/a>) \u2013 nun will man ein viel weitergehendes CETA-Abkommen durch die Gremien peitschen. Daher: handelt jetzt und beteiligt euch an den laufenden Petitionen, um dem Bundestag und den EU-Institutionen die Rote Karte zu zeigen. Wird \u00fcbrigens auf der anderen Seite des Atlantiks genau so gesehen (siehe Google+-Treffer). <\/p>\n Initiative des BUND gegen TTIP Hier im Blog hatte ich ja h\u00e4ufiger \u00fcber die \u00fcber Jahre laufenden Patentklagen Apples gegen Samsung berichtet. Jetzt sollte der \"Patentkrieg\" eingestellt werden \u2013 kehrt Vernunft ein? Hier ein kurzer Abriss der neuesten Entwicklungen.<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[562,3591,1520,1156,3499,3380],"class_list":["post-155087","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-apple","tag-ceta","tag-patentstreitigkeiten","tag-samsung","tag-tisa","tag-ttip"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/155087","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=155087"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/155087\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=155087"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=155087"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=155087"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}Und Apple-Patente werden zur\u00fcckgewiesen <\/h3>\n
Campact Infos und Aktion gegen CETA<\/a>
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