{"id":236037,"date":"2020-09-28T08:33:10","date_gmt":"2020-09-28T06:33:10","guid":{"rendered":"https:\/\/www.borncity.com\/blog\/?p=236037"},"modified":"2020-09-29T11:18:48","modified_gmt":"2020-09-29T09:18:48","slug":"richter-blockiert-vorbergehend-us-verbot-von-tiktok-downloads-aus-us-app-stores","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/borncity.com\/blog\/2020\/09\/28\/richter-blockiert-vorbergehend-us-verbot-von-tiktok-downloads-aus-us-app-stores\/","title":{"rendered":"Richter blockiert vorübergehend US-Verbot von TikTok-Downloads aus US-App-Stores"},"content":{"rendered":"

\"Paragraph\"Klatsche f\u00fcr US-Pr\u00e4sident Trump, der den Download der chinesischen TikTok-App in den USA verbieten und die Gesch\u00e4fte von ByteDance durch US-Technologieunternehmen \u00fcbernehmen lassen wollte. Ein US-Richter ist der Eingabe der ByteDance-Anw\u00e4lte gefolgt und hat vor\u00fcbergehend das US-Verbot von TikTok-Downloads aus US-App-Stores per einstweiliger Verf\u00fcgung blockiert. Erg\u00e4nzung:<\/strong> Die Urteilsbegr\u00fcndung liegt vor: Ein Gesetzt verhindert, dass der US-Pr\u00e4sident TikTok verbieten darf.<\/p>\n

<\/p>\n

\"\"Im Blog-Beitrag US-Richter stoppt Verbannung der TikTok-App<\/a> hatte ich vor einer Woche berichtet, dass ein US-Richter am 24.9.2020 den Beschluss fasste, dass die Trump-Administration entweder ein Verbot der TikTok-App in den US-App aufschieben m\u00fcsse. Oder die Trump-Administration m\u00fcsse bis Freitag in der betreffenden einen Schriftsatz zur Verteidigung der Entscheidung zum TikTok-Bann einreichen. Das hatte die US-Regierung zwar auch getan und vor dem Gericht ihre Entscheidung begr\u00fcndet.<\/p>\n

Urteil mit einstweiliger Verf\u00fcgung<\/h2>\n

Nun berichten viele Medien wie Reuters<\/a>, dass ein US-Richter in Washington vor\u00fcbergehend eine Anordnung der Trump-Administration blockiert habe. Diese Anordnung untersagte es Apple und Alphabet (Google), die in chinesischem Besitz befindliche App TikTok f\u00fcr kurze Videos zum Herunterladen anzubieten. Das Ganze sollte Sonntag um 23:59 Uhr in Kraft treten, ist aber jetzt ausgesetzt.<\/p>\n

Der US-Bezirksrichter Carl Nichols gew\u00e4hrte eine einstweilige Verf\u00fcgung, die vom TikTok-Eigent\u00fcmer ByteDance beantragt worden war, um die App weiterhin in US-App-Stores anbieten zu d\u00fcrfen. Nichols lehnte es jedoch \"zum jetzigen Zeitpunkt\" ab, zus\u00e4tzliche Beschr\u00e4nkungen des US-Handelsministeriums zu blockieren. Diese sollen aber erst am 12. November 2020 in Kraft treten und f\u00fchren nach Angaben von TikTok dazu, dass die App in den Vereinigten Staaten nicht mehr genutzt werden kann.<\/p>\n

Darum geht es in dem Verfahren<\/h2>\n

Hintergrund des Ganzen ist, dass die die US-Regierung unter Pr\u00e4sident Trump die chinesische TikTok-App samt Dienst in den USA\u00a0 verbannen wollte, sofern das US-Gesch\u00e4ft nicht an einen US-Technologiekonzern verkauft w\u00fcrde. Ich hatte im Blog-Beitrag US-Gesch\u00e4ft von TikTok wohl an unbekannten Bieter verkauft<\/a> \u00fcber das Verkaufsthema berichtet. Dann kam die Ank\u00fcndigung des US-Handelsministeriums (Commerce Department), die auf Anordnung des US-Pr\u00e4sidenten den Download der TikTok-App in den US-App-Stores f\u00fcr letzten Sonntag verbot. Die Woche gab es dann noch die Meldung, dass Trump den Kauf von TikTop durch Oracle und Walmart im Grundsatz gebilligt habe \u2013 wobei der chinesische Eigent\u00fcmer Bytedance von alle dem nichts wusste.<\/p>\n

Erg\u00e4nzung:<\/strong> Die Urteilsbegr\u00fcndung liegt vor: Ein Gesetzt verhindert, dass der US-Pr\u00e4sident TikTok verbieten darf. Die Kollegen von heise haben das in diesem Artikel<\/a> offen gelegt, weshalb ich mir hier die Details erspare.<\/p>\n

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\nUS-Gesch\u00e4ft von TikTok wohl an unbekannten Bieter verkauft<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Klatsche f\u00fcr US-Pr\u00e4sident Trump, der den Download der chinesischen TikTok-App in den USA verbieten und die Gesch\u00e4fte von ByteDance durch US-Technologieunternehmen \u00fcbernehmen lassen wollte. Ein US-Richter ist der Eingabe der ByteDance-Anw\u00e4lte gefolgt und hat vor\u00fcbergehend das US-Verbot von TikTok-Downloads aus … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[8143],"class_list":["post-236037","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-tiktok"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/236037","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=236037"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/236037\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=236037"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=236037"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=236037"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}