{"id":270381,"date":"2022-07-11T02:02:52","date_gmt":"2022-07-11T00:02:52","guid":{"rendered":"https:\/\/www.borncity.com\/blog\/?p=270381"},"modified":"2023-07-20T18:56:46","modified_gmt":"2023-07-20T16:56:46","slug":"uber-files-schmutzige-lobby-kampagne-in-europa","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/borncity.com\/blog\/2022\/07\/11\/uber-files-schmutzige-lobby-kampagne-in-europa\/","title":{"rendered":"Uber-Files: Schmutzige Lobby-Kampagne in Europa"},"content":{"rendered":"

\"Stop[English<\/a>]Das wird wieder ein weiterer Sargnagel in die Politikverdrossenheit der Menschen in Europa. Dem britischen Guardian sind mehr als 124.000 vertrauliche Dokumente zugespielt. Die Auswertung dieser Daten durch Journalisten enth\u00fcllen, dass der Fahrdienstleister Uber<\/a> versucht hat, Politiker wie Joe Biden, Olaf Scholz und George Osborne zu beeinflussen und m\u00e4chtig Druck ausge\u00fcbt hat. Die Texte enth\u00fcllen auch, dass Emmanuel Macron heimlich die Lobbyarbeit von Uber in Frankreich unterst\u00fctzt hat. Das Unternehmen benutzte bei Razzien einen \"Kill Switch\", um zu verhindern, dass die Polizei Daten einsehen konnte. Erg\u00e4nzung:<\/strong> Die Identit\u00e4t des Whistle-Blowsers, ein ehemaliger Top-Manager, ist nun bekannt.<\/p>\n

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\"\"Die mehr als 124.000 vertrauliche Dokumente, die dem britischen Guardian zugespielt<\/a> wurden, zeigen, wie der US-Fahrdienstleister Uber in ganz Europa mit fragw\u00fcrdigen Mitteln versucht hat, Gesetze zum eigenen Vorteil zu ver\u00e4ndern. Nachdem der Guardian die Dokumente erhielt, koordinierte deren Rechercheteam die Zusammenarbeit mit weiteren Medien, in Deutschland WDR, NDR<\/a> und S\u00fcddeutsche Zeitung<\/a>.<\/p>\n

Die Daten stammen aus den Jahren 2013 bis 2017 und enthalten E-Mails, Pr\u00e4sentationen, Briefings, Textnachrichten und Schaubilder. Aus dem Material geht detailliert hervor, wie Uber versuchte, in ganz Europa Politiker, Beamte und Journalisten zu beeinflussen. Hintergrund ist, dass Uber bei der Expansion in Europa 2014 auf massiven Widerstand stie\u00df. Taxifahrer mobilisierten gegen das US-Unternehmen – und gro\u00dfe Teile des US-Gesch\u00e4ftsmodells von Uber waren in vielen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern nicht gesetzeskonform. Das galt beispielsweise f\u00fcr nicht-lizenzierte Fahrer.<\/p>\n

Also startete Uber eine massive Lobby-Kampagne in Europa. 2016 stellte Uber daf\u00fcr alleine in Europa 90 Millionen Euro bereit. Emmanuel Macron, damals Wirtschaftsminister und heute Pr\u00e4sident von Frankreich, traf sichmehrfach mit hochrangigen Uber-Lobbyisten. Als der Polizeipr\u00e4fekt von Marseille im Herbst 2015 eine Uber-Dienstleistung per Verf\u00fcgung massiv einschr\u00e4nkte, kontaktierte der europ\u00e4ische Chef-Lobbyist von Uber Macron per SMS und bat um politische Unterst\u00fctzung. Macron schrieb 11 Stunden sp\u00e4ter zur\u00fcck: \u201eIch werde mir die Sache pers\u00f6nlich anschauen \u2026 Lasst uns erstmal ruhig bleiben\". Noch am selben Abend wurde die Verordnung entsch\u00e4rft, ein Erfolg f\u00fcr den US-Konzern, der \u201eauf massiven Druck Ubers\" zur\u00fcckgehe, hei\u00dft es in einer internen E-Mail des Unternehmens, aus der der NDR<\/a> zitiert. Zwar ist nicht nachgewiesen, das Macron interveniert hat – aber der Verdacht bleibt.<\/p>\n

Auch die EU-Kommissarin Neelie Kroes (2010 bis 2014 Europ\u00e4ische Kommissarin f\u00fcr die digitale Agenda und zwischenzeitlich Vizepr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission) lie\u00df sich von Uber einspannen. Nach dem Ausscheiden 2014 wurde ihr eine 18-monatige Karenzzeit auferlegt, bevor sie eine Lobby-Job bei Uber annehmen durfte. Aber aus den Papieren geht hervor, dass Kroes w\u00e4hrend einer laufenden Polizei-Razzia gegen Uber in Amsterdam noch innerhalb dieser 18 Monate eingriff. Im M\u00e4rz 2015 informierte Ubers Cheflobbyist f\u00fcr Europa die F\u00fchrungskr\u00e4fte um den damaligen CEO Travis Kalanick, dass Kroes ein niederl\u00e4ndisches Regierungsmitglied und Mitarbeiter der Verwaltung anrufen w\u00fcrde. Ziel sei es, \"Regulierungsbeh\u00f6rden und Polizei zum R\u00fcckzug zu zwingen\". Ob der Anruf erfolgte, geht aus den Unterlagen nicht hervor, schreibt der NDR.<\/p>\n

Der Chef-Lobbyist erinnerte seine Kollegen in einer weiteren E-Mail daran, dass die Beziehungen zu Kroes \"streng vertraulich\" seien. Ihr Name d\u00fcrfe in keinem Dokument auftauchen. Es bestehe das Risiko, dass sich an Kroes eine Debatte \u00fcber \u201edie politische Dreht\u00fcr und \u00fcber Vetternwirtschaft\" entz\u00fcnde, hei\u00dft es in einer anderen E-Mail. Das Ganze geht auf den Fall Bangemann, den k\u00fcrzlich verstorbenen FDP-Politiker, Wirtschaftsminister und EU-Kommissar, zur\u00fcck, der nach seiner T\u00e4tigkeit als EU-Kommissar f\u00fcr den spanischen Telefonica-Konzern Lobby-Arbeit betrieb.<\/p>\n

Die Unterlagen legen eine Zusage von Neelie Kroes offen, sich w\u00e4hrend der Karenzzeit um ein Treffen zwischen dem Konzern und einem EU-Kommissar zu bem\u00fchen. Unmittelbar nach Ablauf der Karenzzeit trat Kroes einen Berater-Job bei Uber an, der laut Unterlagen ein Jahresgehalt von 200.000 Dollar umfasst. Kroes weist das zur\u00fcck und gibt an, in den 18 Monaten unbezahlt f\u00fcr eine niederl\u00e4ndische Organisation zur Unterst\u00fctzung von Start-ups gearbeitet zu haben.<\/p>\n

Besonders gravierend d\u00fcrfte auch wiegen, dass der US-Konzern Uber wiederholt strafrechtliche Ermittlungen erschwert haben k\u00f6nnte. Dazu wurde in Filialen in Europa ein \"Kill-Switch\" eingesetzt, so dass die Polizei im Falle einer Razzia keinen Zugang zu bestimmten Informationen auf den jeweiligen Computer bekam. Die Software wurde bei Durchsuchungen in sieben L\u00e4ndern eingesetzt.<\/p>\n

In Deutschland war der FDP-Politiker Otto Fricke<\/a> f\u00fcr die Lobby-Arbeit zust\u00e4ndig (siehe auch diesen Tagesschau-Beitrag<\/a>). Er war von 2005 bis 2009 Vorsitzender des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags und von 2009 bis 2013 einer von vier Parlamentarischen Gesch\u00e4ftsf\u00fchrern der FDP-Bundestagsfraktion. Nachdem er 2013 aus dem Bundestag ausschied, stieg er bei einer Lobbyagentur ein, hei\u00dft es beim NDR. Dort nutzte Fricke seine politischen Kontakte, um Gespr\u00e4che mit ranghohen Politikern, darunter dem ehemaligen Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und der damaligen Parlamentarischen Staatssekret\u00e4rin im Verkehrsministerium, Dorothee B\u00e4r, zu vermitteln. B\u00e4r soll letztlich einem Kernanliegen von Uber, das Personenbef\u00f6rderungsgesetz sukzessive zu ver\u00e4ndern, zugestimmt haben, geht aus den Uber Files hervor.<\/p>\n

B\u00e4r \u00e4u\u00dferte sich auf die Anfragen der Journalisten nicht, Alexander Dobrindt erkl\u00e4rte, dass es keinerlei \u00c4nderungen des Personenbef\u00f6rderungsgesetzes gegeben habe. Otto Fricke, der direkt nach seiner T\u00e4tigkeit als Lobbyist im Oktober 2017 wieder zur\u00fcck in die Politik wechselte, betont gegen\u00fcber NDR, WDR und SZ, er habe die entsprechenden Themenbereiche, in denen er als Lobbyist t\u00e4tig war, in seiner zur\u00fcckliegenden und aktuellen Zeit als Bundestagsabgeordneter nicht verantwortet. Er nehme die \u201eTrennung zwischen meiner vorherigen T\u00e4tigkeit f\u00fcr CNC und meinem politischen Mandat als Abgeordneter (…) sehr ernst.\"<\/em><\/p>\n

Auch der \u00d6konom Justus Haucap verabredete sich mit Uber-Vertretern. Besondere Brisanz bekommt das Ganze durch einen in der FAZ von Haucap lancierten Artikel (er bekam f\u00fcr eine solche Uber-freundliche Auftragsstudie und einen FAZ-Artikel 44.000 Euro). Gleichzeitig ist Justus Haucap Mitglied des Kuratoriums der FAZIT-Stiftung, die die journalistische Unabh\u00e4ngigkeit der FAZ sicherstellen soll.<\/p>\n

Die von Uber beauftragte Studie wurde 2015 von der DIW Econ GmbH und der DICE Consult GmbH ver\u00f6ffentlicht und ist als Auftragsarbeit gekennzeichnet. Haucap, der eine Professur an der Heinrich-Heine-Universit\u00e4t D\u00fcsseldorf innehat, ist Partner der DICE Consult GmbH. Auch hier wird mitgeteilt, dass die Arbeit unabh\u00e4ngig und \u201eletztlich ergebnisoffen\" durchgef\u00fchrt worden sei. Erg\u00e4nzung: Die Tagesschau hat diesen Fall vor wenigen Stunden hier<\/a> aufgegriffen.<\/p>\n

Unter dem Strich: In den Uber-Files werden zahlreiche schmutzige Lobby-Deals dokumentiert, aber die dort genannten Personen weisen das weit von sich und sind sich auch keiner Schuld bewusst. Entweder l\u00fcgt Uber, oder die in den Dokumenten auftauchenden Personen sagen nicht ganz die Wahrheit. Scheint jedenfalls ein ziemlicher Augias-Stall<\/a> zu sein. Und bei der Lekt\u00fcre des The Guardian-Artikels dr\u00e4ngt sich mir der Eindruck auf, dass Uber um seinen damaligen Vorstand Kalanick alles daran setzte, die Gesetzgebung in Europa zugunsten seines Gesch\u00e4ftsmodells umzubiegen – Turbo-Kapitalismus in seiner schmutzigsten Form.<\/p>\n

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Manager Mark MacGann ist der Uber-Whistle-Blower<\/span><\/h2>\n<\/div>\n

Erg\u00e4nzung:<\/strong> Der britische Guardian hat in diesem Artikel<\/a> die Identit\u00e4t offen gelegt, die die internen Dokumente \u00fcber den Fahrdienstleister Uber an die Zeitung durchgestochen hat. Es handelt sich um Mark MacGann, ein Karrierelobbyist, der die Bem\u00fchungen von Uber leitete, Regierungen in Europa, dem Nahen Osten und Afrika f\u00fcr das Gesch\u00e4ftmodell des Unternehmens zu gewinnen.<\/p>\n

Der Mann scheint doch irgendwann Gewissensbisse bekommen zu haben und sagt zum Vorgang: Er habe sich dazu entschlossen, sich zu \u00e4u\u00dfern, weil er glaubt, dass Uber wissentlich Gesetze in Dutzenden von L\u00e4ndern missachtet und die Menschen \u00fcber die Vorteile des Gig-Economy-Modells des Unternehmens f\u00fcr die Fahrer get\u00e4uscht hat.<\/p>\n

MacGann hatte zwischen 2014 und 2016 eine Top-Position\u00a0bei Uber inne, die ihn in den Mittelpunkt von Entscheidungen, die auf h\u00f6chster Ebene des Unternehmens getroffen wurden, brachte. W\u00e4hrend dieses Zeitraums versuchte Uber, unter Verletzung von Taxilizenzgesetzen, in M\u00e4rkte in Europa und Russlands vorzudringen. Er war f\u00fcr die\u00a0 \u00dcberwachung der Versuche von Uber verantwortlich, Regierungen davon zu \u00fcberzeugen, die Taxivorschriften zu \u00e4ndern und ein g\u00fcnstigeres Gesch\u00e4ftsumfeld in mehr als 40 L\u00e4ndern zu schaffen.<\/p>\n

Gegen\u00fcber The Guardian gab der heute 52-j\u00e4hrige Ex-Uber-Lobbyist ein Exklusivinterview. Dort r\u00e4umt er eine Schuld an dem von ihm beschriebenen Uber-Verhalten ein und sagte er, er sei teilweise von Reue motiviert.<\/p>\n

Ich bin teilweise verantwortlich. Ich war derjenige, der mit den Regierungen gesprochen hat, ich war derjenige, der dies in den Medien propagiert hat, ich war derjenige, der den Leuten gesagt hat, dass sie die Regeln \u00e4ndern sollten, weil die Fahrer davon profitieren w\u00fcrden und die Menschen so viele wirtschaftliche M\u00f6glichkeiten bekommen w\u00fcrden.<\/p>\n

Als sich herausstellte, dass das nicht der Fall war – wir hatten den Leuten tats\u00e4chlich eine L\u00fcge verkauft – wie kann man da ein reines Gewissen haben, wenn man nicht aufsteht und zu seinem Beitrag dazu steht, wie die Menschen heute behandelt werden?<\/p>\n

Ich bedaure, dass ich zu einer Gruppe von Leuten geh\u00f6rte, die die Tatsachen verdrehten, um das Vertrauen der Autofahrer, der Verbraucher und der politischen Eliten zu gewinnen. Ich h\u00e4tte mehr gesunden Menschenverstand walten lassen und mich st\u00e4rker daf\u00fcr einsetzen sollen, dass dieser Irrsinn aufh\u00f6rt. Es ist meine Pflicht, [jetzt] meine Stimme zu erheben und Regierungen und Parlamentariern dabei zu helfen, einige grundlegende Fehler zu korrigieren. Moralisch gesehen hatte ich in dieser Angelegenheit keine Wahl.<\/p><\/blockquote>\n

Er sagte, die Leichtigkeit, mit der Uber in L\u00e4ndern wie Gro\u00dfbritannien, Frankreich und Russland in die h\u00f6chsten R\u00e4nge der Macht vordrang, sei \"berauschend\", aber auch \"zutiefst unfair\" und \"antidemokratisch\".<\/p>\n

Uber schreibt dazu: \"Wir verstehen, dass Mark seine jahrelange, unersch\u00fctterliche Loyalit\u00e4t zu unserer fr\u00fcheren F\u00fchrung pers\u00f6nlich bedauert, aber er ist nicht in der Lage, heute glaubw\u00fcrdig \u00fcber Uber zu sprechen.\" Als Reaktion r\u00e4umte Uber Vers\u00e4umnisse in der Vergangenheit (unter seinem Gr\u00fcnder Travis Kalanick, David Plouffe, Ex-Wahlkampfhelfer von Obama, und Rachel Whetstone, eine britische PR-F\u00fchrungskraft) ein. Ein Sprecher betonte aber, dass sich das Unternehmen seit 2017 unter der F\u00fchrung seines neuen Chefs Dara Khosrowshahi ver\u00e4ndert habe. \"Wir haben und werden uns nicht f\u00fcr vergangenes Verhalten entschuldigen, das eindeutig nicht im Einklang mit unseren heutigen Werten steht\", sagte der Sprecher.<\/p>\n

Wie sagte MacGann im Interview: \"Schon damals d\u00e4mmerte mir, dass es sich um ein unseri\u00f6ses Unternehmen handelt.\" Da kann man nur von Gl\u00fcck sagen, dass der Durchmarsch von Uber in Deutschland und wohl auch in Europa nicht stattgefunden hat.<\/p>\n

Die Verquickungen der lokalen Politik sollten hinterfragt werden – und wenn hier in den Kommentaren von \"Framing durch \u00f6ffentlich rechtliche Medien wie WDR, NDR\" in dieser Causa gesprochen wird, kann ich nur den Kopf sch\u00fctteln. Es gibt einen Sachverhalt, der wohl nicht von der Hand zu weisen ist. Es gibt Verstrickungen diverser lokaler Protagonisten. Das sollte \u00f6ffentlich werden. Ob dann daraus ein \"Framing\" wird, muss wirklich im Einzelfall entschieden werden – bei den Artikeln, die ich gelesen habe, kann ich noch kein wirkliches Framing erkennen, sondern nur einen unglaublichen Lobby-Einfluss.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

[English]Das wird wieder ein weiterer Sargnagel in die Politikverdrossenheit der Menschen in Europa. Dem britischen Guardian sind mehr als 124.000 vertrauliche Dokumente zugespielt. Die Auswertung dieser Daten durch Journalisten enth\u00fcllen, dass der Fahrdienstleister Uber versucht hat, Politiker wie Joe Biden, … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[4293],"class_list":["post-270381","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/270381","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=270381"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/270381\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=270381"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=270381"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=270381"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}