{"id":274856,"date":"2022-11-08T16:05:50","date_gmt":"2022-11-08T15:05:50","guid":{"rendered":"https:\/\/www.borncity.com\/blog\/?p=274856"},"modified":"2022-12-30T12:47:12","modified_gmt":"2022-12-30T11:47:12","slug":"gematik-gesellschafter-haben-opt-out-fr-elektronische-patientenakte-epa-beschlossen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/borncity.com\/blog\/2022\/11\/08\/gematik-gesellschafter-haben-opt-out-fr-elektronische-patientenakte-epa-beschlossen\/","title":{"rendered":"gematik-Gesellschafter haben Opt-out für elektronische Patientenakte (ePA) beschlossen"},"content":{"rendered":"

\"GesundheitNoch ein Nachtrag von gestern: Die Gesellschafter der gematik, die die IT-Infrastruktur f\u00fcr die elektronische Patientenakte (ePA) bereitstellt, haben wohl das Opt-out-Prinzip f\u00fcr diese ePA beschlossen. Sprich: Funktion\u00e4re der gematik legen fest, dass das Anlegen der elektronischen Patientenakte (ePA), die Bef\u00fcllung und der Zugriff sowie die \"pseudonymisierte\" Datenweitergabe zu Forschungszwecken erfolgen darf, wenn der Patient dem nicht aktiv wiederspricht. So ganz nebenbei werden auch der elektronische Medikationsplan (eMP) sowie die elektronische Patientenkurzakte (ePKA) Teile der ePA. Kommen soll das bis 2025. Ich habe mal einige Informationen und Gedanken zur Thematik zusammen getragen.<\/p>\n

<\/p>\n

Wer ist die gematik?<\/h2>\n

\"\"Die Gematik GmbH<\/a> ist die Spitzenorganisationen des deutschen Gesundheitswesens, gegr\u00fcndet 2005, die Einf\u00fchrung, Pflege und Weiterentwicklung der elektronischen Gesundheitskarte<\/a> (eGK) und ihrer Infrastruktur in Deutschland voranzutreiben, zu koordinieren und die Interoperabilit\u00e4t der beteiligten Komponenten sicherzustellen.<\/p>\n

Die Gesellschafter der Gematik sind das Bundesministerium f\u00fcr Gesundheit (BMG), die Bundes\u00e4rztekammer (B\u00c4K), die Bundeszahn\u00e4rztekammer (BZ\u00c4K), der Deutsche Apothekerverband (DAV), die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG), der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV-SV), der Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV), die Kassen\u00e4rztliche Bundesvereinigung (KBV) und die Kassenzahn\u00e4rztliche Bundesvereinigung (KZBV).<\/p>\n

Der Opt-out-Beschluss der gematik-Gesellschafter<\/h2>\n

Zum 7. November 2022 teilt die gematik mit<\/a>, dass die Gesellschafterversammlung der gematik an diesem Tag entschieden habe, dass die elektronische Patientenakte (ePA) soll noch in dieser Legislaturperiode als Opt-out-L\u00f6sung umgesetzt werden soll. Demnach soll die ePA dann f\u00fcr alle Versicherten automatisch eingerichtet werden. Ich hatte diese Entwicklung kommen sehen, da im Vorfeld bereits ausgiebig diesbez\u00fcglich lobbyiert wurde. Ich verweise auf meinen Kommentar hier<\/a> vom 11. August 2022. Zitat aus meinem Kommentar:<\/p>\n

Ich verlinke mal auf diesen Tweet<\/a>, wo das diskutiert wird. Ein Rechtsgutachten der Bertelsmann-Stiftung hat sich damit befasst und der \u00c4rztetag bef\u00fcrwortete auch \"opt-out\" \u2013 hat der betreffende in seinem Blog \"Der digitale Patient\"<\/a> thematisiert.<\/p>\n

Tenor: Opt-out ist notwendig, damit die ePA \u00fcberhaupt genutzt wird. Also erst mal machen \u2013 wenn dann alle Patienten per ePA digitalisiert sind, kann ein Patient ja immer noch opt-out w\u00e4hlen. Ich hatte darauf hingewiesen<\/a>, dass der Gro\u00dfteil der Leute das gar nicht absch\u00e4tzen kann und ich aus Sicherheitsbedenken arge Bauchschmerzen habe. Bei den Tweets und der Antwort hier<\/a> dreht sich mir der Magen um \u2013 \u00fcberspitzt formuliert: Wir m\u00fcssen das machen \u2013 Bertelsmann hat das so festgestellt und das ist auch gut so. Der Betreiber des Blogs, Dr. Etgeton, geh\u00f6rt zur Bertelsmann-Stiftung \u2013 und deren Rechtsgutachten und die Aussagen werden dann in Entscheiderkreisen als \"na bitte, geht doch\" herumgereicht.<\/p>\n

Ich kann mir pers\u00f6nlich nur schwer vorstellen, dass der Gro\u00dfteil der \u00c4rzte dem Entschluss des deutschen \u00c4rztetags <\/a>da voll informiert und in Kenntnis der Folgen, dediziert zustimmt. Alleine die Forderungen, dass es einfach funktionieren muss, und die Sicherheit der Patientendaten gew\u00e4hrleisten muss, ist ja bereits ein Oxymoron \u2013 was gerade widerlegt wurde.<\/p>\n

Und auf die H\u00fcrden im Praxisalltag hat da mit Sicherheit keiner geschaut \u2013 f\u00fcr mich sieht es wie eine \"Funktion\u00e4rsentscheidung\" aus \"irgendwie ist es schon gut, dess es ist erforderlich, dass valide Daten f\u00fcr Versorgungs- und Forschungszwecke abrufbar bereitgehalten werden \u2013 wird schon irgendwie gut gehen\".<\/p><\/blockquote>\n

Wer sich von der Funktion\u00e4rsentscheidung (sprich: den gematik Gesellschaftern) nicht gut aufgehoben sieht und die automatische Anlage samt Bef\u00fcllen und Zugriffsbefugnis sowie Datenweitergabe im Hinblick auf die eigene ePA nicht m\u00f6chte, muss aktiv widersprechen. Damit das auch jeder versteht, spricht die gematik vom Opt-out-Prinzip. Laut Mitteilung hat die gematik hat demzufolge den Pr\u00fcfauftrag f\u00fcr eine \"Opt-out-ePA\" erhalten, in dessen Rahmen vier wichtige Opt-out-Dimensionen gepr\u00fcft werden sollen:<\/p>\n