{"id":280737,"date":"2023-05-12T15:22:39","date_gmt":"2023-05-12T13:22:39","guid":{"rendered":"https:\/\/www.borncity.com\/blog\/?p=280737"},"modified":"2023-09-01T16:37:01","modified_gmt":"2023-09-01T14:37:01","slug":"ex-bsi-prsident-arne-schnbohm-vorwrfe-fr-rauswurf-waren-unbegrndet","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/borncity.com\/blog\/2023\/05\/12\/ex-bsi-prsident-arne-schnbohm-vorwrfe-fr-rauswurf-waren-unbegrndet\/","title":{"rendered":"Ex-BSI-Präsident Arne Schönbohm – Vorwürfe für "Rauswurf" waren unbegründet"},"content":{"rendered":"

\"StopEs ist ein beispielloser Vorgang: Der ehemalige BSI-Pr\u00e4sident Arne Sch\u00f6nbohm wurde von Bundesinnenministerin Nancy Faeser seines Postens enthoben und dann (zu gleichen Bez\u00fcgen) auf eine Stelle an einer anderen Beh\u00f6rde abgeschoben. Der Vorwurf lautetet auf \"zerr\u00fcttetes Vertrauensverh\u00e4ltnis\" nachdem Jan B\u00f6hmermann in einer TV-Sendung Arne Sch\u00f6nbohm eine N\u00e4he zu einem Cybersicherheitsverein, in dem russische Unternehmen Mitglied waren, berichtet. Jetzt musste die Innenministerin einr\u00e4umen, dass an den Vorw\u00fcrfen nichts dran war, um \u00fcberhaupt ein Disziplinarverfahren er\u00f6ffnen, geschweige denn, den BSI-Chef \"entlassen\" zu k\u00f6nnen.<\/p>\n

<\/p>\n

Worum geht es?<\/h2>\n

\"\"In Kurzfassung: Her Sch\u00f6nbohm scheint irgendwo zwischen die St\u00fchle zwischen Cybersicherheit und Pl\u00e4nen des Bundesinnenministeriums geraten zu sein. Vordergr\u00fcndig ging es dabei um die Verbindung von Herrn Sch\u00f6nbohm zum Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e.V. sowie deren Rolle der Russenfirma Protelion, die deutschen Kritis-Unternehmen Sicherheitsl\u00f6sungen anbieten durfte. Herr Sch\u00f6nbohm hatte diesen Verein mit begr\u00fcndet, war aber mit Antritt seines BSI-Postens im Vorstand des Vereins ausgeschieden. Arne Sch\u00f6nbohm pflegte aber noch weiterhin Kontakte mit dem Vorsitzenden des Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e.V., und geriet so in den Fokus der deutschen Geheimdienste.<\/p>\n

Ein TV-Bericht von Jan B\u00f6hmermann in der Sendung ZDF Royale lieferte den (Insidern wohl l\u00e4ngt bekannten) Stoff, um das Thema medial breiter aufzugreifen. In Folge dieser Berichterstattung entzog Bundes-Innenministerin Nancy Faser dem BSI-Pr\u00e4sidenten das Vertrauen und untersagte Herrn Sch\u00f6nbohm zum 18.10.2022 das F\u00fchren der Dienstgesch\u00e4fte.<\/p>\n

Ab diesem Zeitpunkt nahm die Causa Arne Sch\u00f6nbohm allerdings eine unsch\u00f6ne Wendung. Denn das Bundesinnenministerium legte keine konkreten Vorw\u00fcrfe offen und leitete auch kein von Herrn Sch\u00f6nbohm selbst zur Kl\u00e4rung der Vorw\u00fcrfe gefordertes Disziplinarverfahren ein. Arne Sch\u00f6nbohm reichte vor Gericht Klage gegen seine Freistellung ein. Denn der BSI-Pr\u00e4sident war kein politischer Beamter, der einfach in Ruhestand versetzt werden konnte. Am Ende des Tages wurde Herr Sch\u00f6nbohm dann an die Spitze einer kleinen Beh\u00f6rde zwangsversetzt, wobei die Dienstbez\u00fcge in fr\u00fcherer H\u00f6he erhalten blieben. Der Vorgang hatte einige Wellen geschlagen.<\/p>\n

Vorw\u00fcrfe waren wohl haltlos<\/h2>\n

Klang es nach B\u00f6hmermanns Sendung alles noch \"nach Skandal\", stellte sich die Geschichte nach der Freistellung von Herrn Sch\u00f6nbohm durch die Innenministerin als Scharade dar – der damalige BSI-Pr\u00e4sident war wohl politisch zwischen die St\u00fchle geraten. Von der Klage Herrn Sch\u00f6nbohms gegen den Dienstherrn hatte ich nichts mehr geh\u00f6rt.<\/p>\n

Die Redaktion von Business Insider ist aber am Ball geblieben und hatte wohl Dr\u00e4hte in das politische Berlin. Business Insider berichtet in diesem Artikel<\/a> nun \u00fcber die neue Erkenntnis, die Insider bereits seit l\u00e4ngerem vermutet haben. Nach sechs Monaten, in denen das Bundesinnenministerium die Vorw\u00fcrfe gegen Herrn Sch\u00f6nbohm untersuchte, musste man wohl gegen\u00fcber den Anw\u00e4lten des ehemaligen BSI-Pr\u00e4sidenten einr\u00e4umen: Die Vorw\u00fcrfe waren haltlos. Das schreibt jedenfalls Business Insider und bezieht sich auf Informationen \"aus Regierungskreisen\".<\/p>\n

Es hei\u00dft: Die sechsmonatigen beh\u00f6rdeninternen Voruntersuchungen h\u00e4tten keine Anhaltspunkte gebracht, die die Einleitung eines Disziplinarverfahren rechtfertigen w\u00fcrden. Genau dieses Disziplinarverfahren hatte Herr Sch\u00f6nbohm von seinem Dienstherrn gefordert. Jetzt wird auch im R\u00fcckblick klar, warum das Verfahren vom Bundesinnenministerium niemals angesto\u00dfen wurde. Laut Business Insider mussten die Anw\u00e4lte von Herrn Sch\u00f6nbohm mehrfach nachfassen, bis diese schriftliche Best\u00e4tigung einging. Das Innenministerium will zum Fall nichts sagen, hei\u00dft es bei Business Insider – und Herr Sch\u00f6nbohm ist l\u00e4ngst versetzt (inklusive einer teuren Personalrochade und Einstellung einer neuen BSI-Leitung). Da bleibt ein Geschm\u00e4ckle zur\u00fcck, w\u00fcrde der Schwabe sagen – und im R\u00fcckblick ist der Vorgang f\u00fcr die Bundesinnenministerin nur noch peinlich, finde ich.<\/p>\n

Erg\u00e4nzung: Die Redaktion von heise hat diesen Kommentar<\/a> zum Thema ver\u00f6ffentlicht.<\/p>\n

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Es ist ein beispielloser Vorgang: Der ehemalige BSI-Pr\u00e4sident Arne Sch\u00f6nbohm wurde von Bundesinnenministerin Nancy Faeser seines Postens enthoben und dann (zu gleichen Bez\u00fcgen) auf eine Stelle an einer anderen Beh\u00f6rde abgeschoben. Der Vorwurf lautetet auf \"zerr\u00fcttetes Vertrauensverh\u00e4ltnis\" nachdem Jan B\u00f6hmermann … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[4293],"class_list":["post-280737","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/280737","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=280737"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/280737\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=280737"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=280737"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=280737"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}