{"id":282839,"date":"2023-06-20T12:10:55","date_gmt":"2023-06-20T10:10:55","guid":{"rendered":"https:\/\/www.borncity.com\/blog\/?p=282839"},"modified":"2023-08-14T09:36:23","modified_gmt":"2023-08-14T07:36:23","slug":"apple-versucht-apfel-logo-von-111-jahre-altem-schweizer-obstverband-zu-kapern","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/borncity.com\/blog\/2023\/06\/20\/apple-versucht-apfel-logo-von-111-jahre-altem-schweizer-obstverband-zu-kapern\/","title":{"rendered":"Apple versucht “Apfel-Logo” von 111 Jahre altem Schweizer Obstverband zu kapern"},"content":{"rendered":"

\"Paragraph\"Die versuchen es wieder, die Juristen von Apple, die Kontrolle \u00fcber ein Apfel-Logo einer Firma zu bekommen. Konkret geht es um den Schweizer Obstverband (Fruit Union Suisse), der seit 111 Jahren existiert und einen roten Apfel mit dem Schweizer Kreuz als Logo verwendet. Der Verband hat Sorge, Post von Apples Anw\u00e4lten zu bekommen und bef\u00fcrchtet, sein Logo zu verlieren. Er sagt, dass Apple nicht nur sein Apfel-Logo als Markenzeichen anfechtet (hat nichts mit dem angebissenen Apfel-Logo von Apple gemeinsam), sondern auch die Exklusivrechte f\u00fcr alle Abbildungen von \u00c4pfeln erhalten m\u00f6chte. Der Vorgang ist nicht neu \u2013 und man kann nur hoffen, dass die Leute und die Juristen in der Schweiz standhaft bleiben \u2013 die Apple K\u00e4ufer werden jedenfalls weiterhin begeistert auf Apple-Produkte fliegen.<\/p>\n

<\/p>\n

Apple, und das Betteln um Negativ-Schlagzeilen<\/h2>\n

\"\"Versuche Apples, Logos von Organisationen und Firmen, unter Berufung auf das dem Unternehmen zugesprochene Warenzeichen f\u00fcr das Logo mit dem angebissenen Apfel, in der Verwendung zu untersagen, gab es ja schon reichlich. Den letzten Fall, bei dem Apple abblitzte, betraf das Apfelrouten-Logo, welches die Rhein-Voreifel-Touristik (RVT) beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in M\u00fcnchen als Wort-Bildmarke angemeldet hatte. Apple hatte das angefochten, und wollte das Logo verbieten lassen \u2013 ich hatte dr\u00fcben im 50+ Blog, im Beitrag Markenrechtsposse: Apple und das Apfelroute-Symbol<\/a> berichtet. Am Ende des Tages blitzte Apple dann ab, siehe mein Blog-Beitrag Apple abgeblitzt: Das Apfelrouten-Logo darf weiter leben \u2026<\/a>.<\/p>\n

\"Apfelroute\"<\/a>
\n(Screenshot der Apfelroute-Seite<\/a>)<\/p>\n

Und es gibt noch einen zweiten Beitrag hier im Blog, der mir bei der Suche ausgeworfen wurde, und wo ich spontan schaute, ob das Datum vielleicht 1. April lautete \u2013 war es aber nicht. Apple bedr\u00e4ngte 2020 ein kleines US-Startup, welches eine Birne in seinem Logo hat, mit einem Markenrechtsstreit. Das Unternehmen ist im Bereich Schulspeisung unterwegs. Das Ziel Apples ware es, dieses Logo weg zu bekommen, weil es dem angegammelten Apfel des Herstellers aus Cupertine\u00a0 'zum verbuxeln' \u00e4hnlich aussieht. Diese Posse l\u00e4sst sich im Blog-Beitrag \u00c4pfel und Birnen: Apple will Birnenlogo verbieten<\/a> nachlesen. Wenn ich es richtig sehe, hat das Unternehmen Super Healty Kids<\/a> inzwischen eine Erdbeere als Logo, die mussten also nachgeben.<\/p>\n

N\u00e4chste Posse: Der Apfel als Apple-Warenzeichen<\/h2>\n

Apple l\u00e4sst keine Gelegenheit aus, Negativ-Schlagzeilen zu kassieren. In der neuesten Posse, die allerdings bitterer Ernst ist, geht es um den Schweizer Obstverband<\/a> (Fruit Union Suisse), der seit 111 Jahren existiert und einen roten Apfel mit einem wei\u00dfen Schweizer Kreuz als Logo verwendet (siehe folgende Abbildung). Ich denke, niemand wird auf die Idee kommen, da irgend etwas mit Apple und deren Geraffel in Verbindung zu bringen.<\/p>\n

\"Logo<\/a><\/p>\n

Das US-Medium Wired berichtet hier<\/a>, dass Apple in einem Markenrechtsstreit (u.a.) gegen den Schweizer Obstverband generell die Rechte am Bild des Apfels als Warenzeichen reklamiere und das Logo des Schweizer Obstverbands beanstanden k\u00f6nnte. Nur als Hintergrundinformation: Der Schweizer Obstverband besteht seit 111 Jahren und hat in der Zeit seines Bestehens \u00fcberwiegend das obige Logo (roter Apfel mit wei\u00dfem Kreuz) verwendet. 2011 gab es wohl eine kleinere Umgestaltung des Logos.<\/p>\n

Die Apple Juristen wollen nun in der Schweiz durchsetzen, dass dem Konzern das Bild eines Apfels als Markenlogo zugesprochen wird und \u00fcberziehen Institutionen seit Jahren mit Verfahren. (Anmerkung: Der Obstverband wurde wohl nicht verklagt). Das Ganze begann im Jahr 2017, als die Juristen Apples beim Schweizerischen Institut f\u00fcr Geistiges Eigentum (IGE) einen Antrag auf die Bildrechte f\u00fcr eine realistische Schwarz-Wei\u00df-Darstellung der Apfelsorte Granny Smith einreichte. Die Juristen legten dem Antrag eine umfangreiche Liste m\u00f6glicher Verwendungszwecke bei. Vor allem ging es um die Verwendung des Apfels f\u00fcr elektronische, digitale und audiovisuelle Konsumg\u00fcter und Hardware.<\/p>\n

Nach einem langwierigen Hin und Her zwischen den beiden Parteien gab das IGE dem Antrag von Apple im Herbst 2022 teilweise statt und erkl\u00e4rte, dass Apple nur f\u00fcr einige der gew\u00fcnschten Waren Rechte haben k\u00f6nne, da ein Rechtsgrundsatz gelte, wonach Gattungsbilder von gew\u00f6hnlichen Waren – wie \u00c4pfel – als gemeinfrei gelten. Im Fr\u00fchjahr legte Apple Berufung ein. Der Fall wird jetzt erneut vor Gericht verhandelt, betrifft aber nur die Waren, f\u00fcr die das IGE die Marke abgelehnt hat.<\/p>\n

Da ist mit der IGE-Teilentscheidung offenbar schon ein Damm gebrochen, weil Apple jetzt einen Hebel hat, die Verwendung des Logos in vielen Verwendungszwecken zu untersagen. Der Schweizer Obstverband bef\u00fcrchtet jetzt, das Recht an der Verwendung des obigen Logos zu verlieren. Jimmy Mari\u00e9thoz, Vorstand des Obstverbands (bei Wired als Direktor der Fruit Union Suisse bezeichnet) sagt dazu: \"Es f\u00e4llt uns schwer, das zu verstehen, denn es ist nicht so, dass sie versuchen, ihren angebissenen Apfel zu sch\u00fctzen. Ihr Ziel ist es, die Rechte an einem echten Apfel zu besitzen, der f\u00fcr uns etwas fast Universelles ist, das jeder frei verwenden kann.\"<\/p>\n

Mari\u00e9thoz wird von Wired so zitiert, dass der Obstverband besorgt ist, weil es keine Klarheit dar\u00fcber gibt, welche Verwendungen der Apfelform Apple zu sch\u00fctzen versuchen wird, und weil das Unternehmen sehr aggressiv gegen Dinge vorgeht, die es als Verletzung seiner Marken wahrnimmt. \"Wir sind besorgt, dass jede visuelle Darstellung eines Apfels – also alles, was audiovisuell ist oder mit neuen Technologien oder Medien zu tun hat – potenziell betroffen sein k\u00f6nnte. Das w\u00e4re eine sehr, sehr gro\u00dfe Einschr\u00e4nkung f\u00fcr uns\", wird er von Wired zitiert. \"Theoretisch k\u00f6nnten wir uns jedes Mal, wenn wir mit einem Apfel werben, auf unsicheres Terrain begeben.\"<\/p>\n

Der Fall der Schweizer Obstbauern bzw. der Antrag beim Schweizerischen Institut f\u00fcr Geistiges Eigentum (IGE)\u00a0passt aber in die \"Methode Apple\" und spiegelt einen weltweiten Trend. Wired weist in seinem Artikel darauf hin, dass Apple – laut den Aufzeichnungen der Weltorganisation f\u00fcr geistiges Eigentum – in aller Welt\u00a0 \u00e4hnliche Antr\u00e4ge bei Dutzenden Beh\u00f6rden f\u00fcr geistiges Eigentum gestellt hat. Die Beh\u00f6rden in Japan, der T\u00fcrkei, Israel und Armenien haben den Antr\u00e4gen stattgegeben. In anderen L\u00e4ndern ist Apple abgeblitzt.<\/p>\n

Es passt aber ins Bild von Apples Bestreben, die Rechte am geistigen Eigentum f\u00fcr etwas so Allgemeines wie die Abbildung einer Frucht zu besitzen. Im Wired-Artikel kommen Fachleute f\u00fcr Markenrecht aus der Schweiz zu Wort, die die Gefahr aufzeigen, die entsteht, wenn Apple bestimmte Markenrechte auf (Silhouetten von \u00c4pfeln) zugestanden w\u00fcrden. Apple verweigerte auf die Nachfrage von Wired eine Stellungnahme.<\/p>\n

Eine Untersuchung des Tech Transparency Project<\/a>, einer Non-Profit-Organisation, die sich mit Big Tech befasst, zeigt, dass Apple zwischen 2019 und 2021 mehr Markenwiderspr\u00fcche zur Durchsetzung seines geistigen Eigentums Dritten eingereicht hat als Microsoft, Facebook, Amazon und Google zusammen. Die letztgenannten Unternehmen haben sich g\u00e4ngige Begriffe wie \"Windows\" oder \"Prime\" sch\u00fctzen lassen. Das Ganze zeigt sehr gut den Trend auf, der da von Apple verfolgt wird. Wired f\u00fchrt in seinem Artikel<\/a> weitere \"F\u00e4lle\" in Bezug auf \"geistiges Eigentum\" und Warenzeichen auf, wo Apple juristische Entscheidungen dank seine Marktmacht durchdr\u00fccken konnte.<\/p>\n

Hier zeigt sich f\u00fcr mich die Fratze des US-Kapitalismus in Reinkultur \u2013 ich kann nachvollziehen, wenn Apple die Verwendung seines speziellen Logos mit dem angebissenen Apfel als Warenzeichen verteidigt \u2013 das ist vom Markenrecht wohl auch in Ordnung. Was aktuell l\u00e4uft, ist in meinen Augen die Pervertierung des Rechts (des finanziell Potenteren) auf geistiges Eigentums, durchgedr\u00fcckt von einem Milliarden-schweren US-Konzern. Vor allem entsteht eine Grauzone, die dann juristisch ausgenutzt werden kann, um kleinere Anbieter rauszukegeln.<\/p>\n

So spontan w\u00fcrde ich mir pers\u00f6nlich den Brent Spar-Effekt<\/a>, der Shell durch die Verbrauchermacht getroffen und zum Umsteuern gezwungen hat, f\u00fcr das Unternehmen aus Cupertino w\u00fcnschen, um das Unternehmen wieder auf \"Normalma\u00df\" zur\u00fcck zu stutzen. Aber bei Apple-J\u00fcngern ist so etwas wohl eher nicht zu erwarten, die applaudieren h\u00f6chstens noch.<\/p>\n

Erg\u00e4nzung:<\/strong> Es gibt weiter im Thema – siehe\u00a0Schweiz: Apple hat Markenschutz f\u00fcr das Apfel-Logo f\u00fcr bestimmte Kategorien zugesprochen bekommen<\/a>.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die versuchen es wieder, die Juristen von Apple, die Kontrolle \u00fcber ein Apfel-Logo einer Firma zu bekommen. Konkret geht es um den Schweizer Obstverband (Fruit Union Suisse), der seit 111 Jahren existiert und einen roten Apfel mit dem Schweizer Kreuz … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[4293],"class_list":["post-282839","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/282839","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=282839"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/282839\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=282839"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=282839"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=282839"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}