{"id":283448,"date":"2023-07-09T00:05:00","date_gmt":"2023-07-08T22:05:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.borncity.com\/blog\/?p=283448"},"modified":"2024-02-19T17:33:51","modified_gmt":"2024-02-19T16:33:51","slug":"bsi-und-dessen-prsidentin-spielball-des-innenministeriums","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/borncity.com\/blog\/2023\/07\/09\/bsi-und-dessen-prsidentin-spielball-des-innenministeriums\/","title":{"rendered":"Dienstantritt der BSI-Pr\u00e4sidentin: Sind BSI und dessen Präsidentin Spielball des Innenministeriums"},"content":{"rendered":"

\"SicherheitWird das Bundesamt f\u00fcr Sicherheit in der Informationstechnologie (BSI) zum Spielball des Innenministeriums, nachdem Arne Sch\u00f6nbohm geschasst wurde? Am 1. Juli 2023 ist Claudia Plattner Pr\u00e4sidentin des BSI, und es sind Details zu ihrem Vertrag bekannt geworden.\u00a0Die neue BSI-Pr\u00e4sidentin kann jederzeit von der Bundesinnenministerin geschasst werden, wenn sie nicht spurt. Und erste Stimmen meinen zu erkennen, dass die Pr\u00e4sidentin spurt. Inzwischen Nach dem Dienstantritt der neuen BSI-Chefin, Frau Claudia Plattner, zum 1. Juli 2023, wird f\u00fcr Beobachter deutlich, wie der Hase l\u00e4uft und welche Willk\u00fcr die Bundesinnenministerin in der Causa Sch\u00f6nbohm an den Tag legte.<\/p>\n

<\/p>\n

\"\"\u00c4u\u00dferst unsch\u00f6ne Entwicklung, die sich gerade abzeichnet, und die ich kurz hier im Blog aufgreifen m\u00f6chte. Es geht um das Bundesamt f\u00fcr Sicherheit in der Informationstechnologie (BSI), eigentlich eine wichtige Beh\u00f6rde f\u00fcr Cybersicherheit in Deutschland, die gest\u00e4rkt geh\u00f6rt. Aber seit Monaten gibt es unsch\u00f6ne Schlagzeilen zum BSI – zuerst die \"versuchte Entlassung\" des BSI-Pr\u00e4sidenten Arne Sch\u00f6nbohm, und nun erste Erkenntnisse, wie das Innenministerium das BSI und dessen Pr\u00e4sidentin positioniert.<\/p>\n

Die Causa Sch\u00f6nbohm<\/h2>\n

Es ist im R\u00fcckblick wohl eine unappetitliche Geschichte, und ich habe mich (beim Beitrag Der Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e.V., Russenfirma Protelion und der BSI-Chef Arne Sch\u00f6nbohm<\/a>) wohl auch ein St\u00fcck weit \"hinter die Fichte f\u00fchren lassen\", der Fall Arne Sch\u00f6nbohm. In der Sendung Sicherheitsrisiko Cyberclown<\/em> mit dem Titel \"Wie eine russische Firma ungest\u00f6rt Deutschland hackt\" (auf YouTube abrufbar) von Satiriker Jan B\u00f6hmermann im ZDF Magazin Royale wurde der damalige BSI-Pr\u00e4sident Arne Sch\u00f6nbohm als Sicherheitsrisiko f\u00fcr Deutschland dargestellt.<\/p>\n

Hintergrund war die Mitgliedschaft der russischen Firma Protelion im Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e.V.<\/a> – ein Verein, der von Herrn Sch\u00f6nbohm mal mitbegr\u00fcndet wurde. Protelion sah den Verein als T\u00fcr\u00f6ffner, um Sicherheitsl\u00f6sungen in Deutschland zu vermarkten – Geheimdienste warnten intern vor dem Unternehmen. Und mit dem Einmarsch Russlands sind russische Firmen im Bereich Sicherheitstechnik eher verp\u00f6nt.<\/p>\n

Bez\u00fcglich des BSI und dessen Pr\u00e4sidenten ist Fakt, dass Arne Sch\u00f6nbohm mit Antritt der BSI-Pr\u00e4sidentschaft oben erw\u00e4hnten Verein als Vorstand verlie\u00df, aber im September 2022 noch eine Festrede zum 10j\u00e4hrigen Bestehen des Vereins hielt. An dieser Stelle h\u00e4tte man vom Bundesinnenministerium kl\u00e4ren k\u00f6nnen, ob es Verstrickungen oder Verfehlungen des BSI-Pr\u00e4sidenten Arne Sch\u00f6nbohm in Sachen\u00a0 Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e.V. und Protelion gab. Bis zum heutigen Tag ist nichts an greifbaren Vorw\u00fcrfen \u00f6ffentlich geworden.<\/p>\n

Bundesinnenministerin Nancy Faser (SPD), aktuell auch auf Wahlkampf in Hessen, um dort Ministerpr\u00e4sidentin zu werden, nutzte die Vorg\u00e4nge um obige Sendung jedoch, um den BSI-Pr\u00e4sidenten kalt zu stellen. Als Beamter konnte Arne Sch\u00f6nbohm nicht entlassen werden, also wurden ihm die Dienstgesch\u00e4fte untersagt (siehe BSI-Pr\u00e4sident Arne Sch\u00f6nbohm zum 18.10.2022 freigestellt<\/a>).<\/p>\n

Ab diesem Zeitpunkt nahm die Causa Sch\u00f6nbohm einen unerquicklichen Verlauf – der Mann klagt gegen seine Freistellung vor Gericht. Mit Stand Mai 2023 stellte sich heraus, dass die Vorw\u00fcrfe gegen den ehemaligen BSI-Pr\u00e4sidenten unbegr\u00fcndet waren (siehe Ex-BSI-Pr\u00e4sident Arne Sch\u00f6nbohm \u2013 Vorw\u00fcrfe f\u00fcr \"Rauswurf\" waren unbegr\u00fcndet<\/a>). Der Mann wurde als Beamter, bei gleichen Bez\u00fcgen, auf eine andere, weniger bedeutende Leitungsstelle in einer Beh\u00f6rde versetzt.<\/p>\n

\"BSI:<\/a><\/p>\n

Den letzten Schlenker zum Fall Sch\u00f6nbohm ist mir die Tage bei heise<\/a> untergekommen (siehe obiger Tweet), wo die Abberufung des BSI-Pr\u00e4sidenten durch das Innenministerium mit der F\u00fcrsorge f\u00fcr die Person Sch\u00f6nbohm zu begr\u00fcnden versucht wurde.<\/p>\n

BSI und dessen Spitze: Spielball der Politik?<\/h2>\n

War die Situation rund um den BSI-Pr\u00e4sidenten und auch die Beh\u00f6rde an sich schon durch die vorschnelle Abberufung \"unsch\u00f6n und entgleist\", sieht es nun aus, als ob alles noch schlimmer wird. Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hat ja Frau Claudia Plattner von der Europ\u00e4ischen Zentralbank EZB abgeworben und als neu BSI-Pr\u00e4sidentin vorgestellt. Als ich dies im Blog-Beitrag Claudia Plattner wird BSI-Pr\u00e4sidentin<\/a> thematisierte, und die Vorschusslorbeeren von Frau Faeser aufgriff, sah es so aus, als ob das BSI in \"ruhiges Fahrwasser\" k\u00e4me, unabh\u00e4ngiger wird und endlich sich seiner Kernaufgabe \"der Cybersicherheit in Deutschland\" widmen kann. Frau Plattner hat viele Jahre Berufserfahrung in der IT – und war f\u00fcr Cybersicherheit bei der EZB verantwortlich – h\u00f6rte sich kompetent an.<\/p>\n

Die Vorstellung der neuen Chefin<\/h3>\n

Am gestrigen Freitag, den 7. Juli 2023, scheint es eine Vorstellung von Frau Claudia Plattner durch die Bundesinnenministerin Nancy Faser in Form eines Auftritts der beiden Damen auf der Bundespressekonferenz gegeben zu haben.<\/p>\n

Die Kollegen von heise haben diesen Auftritt in einem Artikel<\/a> nachbereitet. In der Pressekonferenz konnte Frau Plattner, die bisher \u00fcber keine Erfahrung mit der Leitung einer Beh\u00f6rde und auf dem \"politischen Parkett\" hat, ihre Vorstellungen pr\u00e4zisieren.<\/p>\n

An dieser Stelle verweise ich auf den heise-Artikel, der \"viel Nicken von Frau Faeser\" in Text kleidet. Was der Artikel bzw. die Vorstellung der neuen BSI-Chefin auf der Bundespressekonferenz nicht erw\u00e4hnt, findet sich in nachfolgendem Abschnitt.<\/p>\n

Schleudersitz f\u00fcr die BSI-Chefin?<\/h3>\n

Leider war ich bez\u00fcglich der im Blog-Beitrag Claudia Plattner wird BSI-Pr\u00e4sidentin<\/a> von Frau Faser gegebenen Aussagen zu optimistisch und hatte die Rechnung ohne den Wirt (das Innenministerium) gemacht. \u00dcber die zahlreichen Leute aus dem Sicherheitsbereich, denen ich auf Twitter folge, kamen mir Tweets zum Amtsantritt von Frau Plattner unter die Augen, die pl\u00f6tzlich ein anderes Bild ergeben.<\/p>\n

\"Neues<\/a><\/p>\n

Dazu geh\u00f6ren auch der obige Tweet mit Verweis auf diesen WiWo-Artikel<\/a>. Die Kernaussage:<\/p>\n

Claudia Plattner, bisher Generaldirektorin f\u00fcr Informationssysteme, Cybersicherheit und Digitalisierungsprozesse bei der Europ\u00e4ischen Zentralbank, ist zwar jetzt Pr\u00e4sidentin des BSI. Frau Plattner wird, anders als ihr Vorg\u00e4nger, nicht als ordentliche Beamte, sondern auf Basis eines \"au\u00dfertariflichen Vertragsverh\u00e4ltnisses\" besch\u00e4ftigt.<\/p><\/blockquote>\n

Die WiWo zitiert aus dem \"Kleingedruckten\" des Vertragsverh\u00e4ltnisses, nach dem die Innenministerin Nancy Faeser die neue Spitze des BSI jederzeit ihres Amtes entheben kann. \"Dieser Vertrag kann unter den gleichen Voraussetzungen aufgel\u00f6st werden, unter denen eine vergleichbare Bundesbeamtin nach \u00a7 54 Abs. 1 Bundesbeamtengesetz in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden kann<\/a>\", best\u00e4tigt eine Ministeriumssprecherin der WiWo.<\/p>\n

\u00dcbersetzt hei\u00dft dies, dass Frau Plattner direkt von der \"Gunst der Ministerin oder des ggf. amtierenden Ministers\" abh\u00e4ngig ist und problemlos aus der Amtsf\u00fchrung entlassen werden kann – und das ohne Begr\u00fcndung (bei Arne Sch\u00f6nbohm ging dies nicht).<\/p>\n

Bekannt ist ja, dass Frau Faeser f\u00fcr einige Schweinereien in Sachen Cybersicherheit, wie Hintert\u00fcren in der Verschl\u00fcsselung oder in Hard- und Software eintritt. Arne Sch\u00f6nbohm, der Vorg\u00e4nger von Frau Plattner, war da strikt dagegen und hat dies wohl auch offensiv vertreten. In obigem heise-Artikel zitieren die Kollegen die neue BSI-Pr\u00e4sidentin mit Aussagen wie:<\/p>\n

Wir haben eine fachlich-sachliche Meinung. Die hat was mit dem Thema Sicherheit zu tun. Und das ist unsere Aufgabe, die jederzeit anderen zur Verf\u00fcgung zu stellen.<\/p><\/blockquote>\n

Aber dann kommt die Relativierung: Es k\u00f6nne aber Gr\u00fcnde geben, warum andere Stellen andere Perspektiven h\u00e4tten. Laut Plattner sei es \"Privileg und Verantwortung dieser anderen Stelle\" andere Einsch\u00e4tzungen zu treffen. Sie sehe die Rolle des BSI darin, zu sagen: \"So sieht's aus, aus Cybersicherheitsperspektive.\"<\/p>\n

Beim Thema Client-Side-Scanning und Backdoors liest sich dies dann so:<\/p>\n

Die fachlich-sachliche Meinung aus der Sicherheitsperspektive ist ganz eindeutig: Es muss eine sichere Ende-zu-Ende-Verschl\u00fcsselung geben.<\/p><\/blockquote>\n

Laut Plattner soll es aus Sicht des BSI keine Hintert\u00fcren geben. Aber im Sinne der \"anderen Einsch\u00e4tzung – durch andere – treffen\" hei\u00dft es dann: \"Das BSI k\u00f6nnte dann einfach als Mindermeinung mit spezifischer Perspektive betrachtet werden.\"<\/p>\n

Wie schloss die WiWo im Vorfeld – vor der oben zitierten Bundespressekonferenz – aus der vertraglichen Konstruktion: \"Jetzt ist die Willk\u00fcr an der Spitze der deutschen Cyberabwehr amtlich\" und erg\u00e4nzt \"bei einer allzu selbstbewussten oder politisch problematischen Amtsf\u00fchrung k\u00f6nnte Plattner unverz\u00fcglich kaltgestellt werden\".<\/p>\n

Die Wiwo zitiert Insider, dass der Ex-BSI-Pr\u00e4sident, Arne Sch\u00f6nbohm, sich in sicherheitsstrategischen Fragen mehrfach gegen das Ansinnen der Innenministerin positioniert habe. Der BSI-Pr\u00e4sident vertrat bei der Frage nach Hintert\u00fcren (f\u00fcr Geheimdienste und Strafverfolger) in Hard- und Softwareprodukten eine deutlich restriktivere Haltung als das Bundesinnenministerium. Auch die \u00d6ffentlichkeitsarbeit des BSI war wohl wesentlich offensiver als aus Berlin mitunter gew\u00fcnscht, hei\u00dft es.<\/p>\n

Nach der Sch\u00f6nwetter-Veranstaltung auf der Bundespressekonferenz wird man sehen m\u00fcssen, wie das BSI und dessen neue Chefin sich in den vielen brisanten Debatten in Sachen Cybersicherheit – auch gegen Positionen des Bundesinnenministeriums – behaupten wird. Sonderlich optimistisch, dass das BSI und dessen Chefin \"an der langen Leine und auf fachlicher Basis\" agieren darf, habe ich im Vorfeld nicht wirklich. Fehlende Politik-Erfahrung ist f\u00fcr die Managerin, die laut Berichten auf der Pressekonferenz \"vor Elan spr\u00fchte\", sicherlich ein Handicap.<\/p>\n

Die Aussage aus oben erw\u00e4hntem heise-Beitrag, dass Innenministerin Nancy Faeser der neuen BSI-Chefin ein \"gl\u00fcckliches H\u00e4ndchen\" w\u00fcnschte, ist einerseits zwar eine gerne gebrauchte Floskel beim Antritt einer neuen Stelle, klingt f\u00fcr mich aber im oben gezeichneten Kontext schon jetzt wie eine vergiftete Praline – ich mag mich aber t\u00e4uschen.<\/p>\n

Ein erster S\u00fcndenfall?<\/h3>\n

In der S\u00fcddeutschen Zeitung ist derweil ein Artikel<\/a> zur neuen BSI-Chefin Plattner erschienen. Ganz im Sinne der Innenministerin hei\u00dft es in diesem Artikel:<\/p>\n

Die neue BSI-Pr\u00e4sidentin fordert nun M\u00f6glichkeiten, Angriffe \"stoppen und abwehren\" zu k\u00f6nnen. \"Nur die H\u00e4nde hochhalten reicht nicht\", sagte Plattner.<\/p>\n

Das BKA soll im Fall eines Hackerangriffs \"aktiv\" abwehren d\u00fcrfen – also wom\u00f6glich auch in Server im Ausland eindringen und diese handlungsunf\u00e4hig machen. Bisher ist das nicht m\u00f6glich.<\/p><\/blockquote>\n

Das ist kein wirklich gutes Zeichen – abseits der rechtlichen Implikationen, oder der F\u00e4higkeiten des BKA, ist es so, das die Regierungsampel in der Nationalen Sicherheitsstrategie<\/a> ein solches Zur\u00fcckhacken (Hackback) prinzipiell ablehnte. Noch ist nicht ganz klar, was diese Aussagen konkret bedeuten. Hier m\u00f6ge jeder Leser und jede Leserin sich eigene Gedanken machen.<\/p>\n

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Wird das Bundesamt f\u00fcr Sicherheit in der Informationstechnologie (BSI) zum Spielball des Innenministeriums, nachdem Arne Sch\u00f6nbohm geschasst wurde? Am 1. Juli 2023 ist Claudia Plattner Pr\u00e4sidentin des BSI, und es sind Details zu ihrem Vertrag bekannt geworden.\u00a0Die neue BSI-Pr\u00e4sidentin kann … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[426],"tags":[4328],"class_list":["post-283448","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-sicherheit","tag-sicherheit"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/283448","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=283448"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/283448\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=283448"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=283448"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=283448"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}