\nHuawei hat im Fr\u00fchjahr 2022 gegen mehrere Unternehmen, darunter Amazon, Stellantis und Netgear, Patentklagen eingereicht. Bei AVM geht es um standardessentielle Patente (SEP) f\u00fcr WLAN. Eine Klage von Huawei gegen AVM wurde abgewiesen, bei einer zweiten Klage hat AVM gegen das erstinstanzliche Urteil Berufung eingelegt. AVM sieht nicht, dass dieses SEP von Huawei bei g\u00e4ngigen WLAN-Produkten \u00fcberhaupt zum Einsatz kommt. Das hei\u00dft, AVM geht nicht davon aus, dass dieses Patent verletzt wird.<\/em> <\/p>\nEin SEP ist kein \"gew\u00f6hnliches\" Patent, sondern ein Patent, ohne das ein Standard nicht eingesetzt werden kann. F\u00fcr SEP gelten daher bestimmte Regeln. Der Patentinhaber ist beispielsweise verpflichtet, seine Lizenzen zu fairen, zumutbaren und diskriminierungsfreien (fair, reasonable and non-discriminatory, FRAND) Bedingungen zu vergeben. Andernfalls k\u00f6nnte theoretisch jeder Inhaber eines SEP die Nutzung eines Standards wie z.B. WLAN weltweit verbieten lassen.<\/em> <\/p>\nDas genannte Urteil vom LG M\u00fcnchen ist nicht rechtskr\u00e4ftig. Wir haben bereits Berufung eingelegt. Wie wackelig die Rechtslage und insbesondere die Rechtsbest\u00e4ndigkeit des Patentes ist, zeigt die Aussetzung des Verfahrens von Huawei gegen Netgear vor dem LG D\u00fcsseldorf, in dem es um dasselbe Patent ging. Zudem sagt das Bundespatentgericht in einem qualifizierten Hinweis, dass das Patent in seiner derzeitigen Form nichtig sein d\u00fcrfte.<\/em> <\/p>\nEndkunden sind in der Regel nicht<\/strong> von Urteilen bei Patentfragen betroffen. Im konkreten Fall hei\u00dft das, ein Urteil, sollte es rechtskr\u00e4ftig werden, h\u00e4tte f\u00fcr Endkunden keine<\/strong> Auswirkungen. Wie bereits oben beschrieben gehen wir aufgrund der genannten Umst\u00e4nde (erstinstanzlich, Bundespatentgericht, LG D\u00fcsseldorf) davon aus, dass das Urteil keinen Bestand hat.<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Noch ein kurzer Informationssplitter von letzter Woche, den ich mal nachhole. Der chinesische Hersteller Huawei hat unter anderem gegen den Berliner Hersteller AVM wegen Patentverletzungen im Bereich Wi-Fi 6 geklagt. In einem ersten Prozess hat das Landesgericht M\u00fcnchen I Anfang … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[731],"tags":[3081],"class_list":["post-289460","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-gerate","tag-geraete"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/289460","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=289460"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/289460\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=289460"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=289460"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=289460"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
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Noch ein kurzer Informationssplitter von letzter Woche, den ich mal nachhole. Der chinesische Hersteller Huawei hat unter anderem gegen den Berliner Hersteller AVM wegen Patentverletzungen im Bereich Wi-Fi 6 geklagt. In einem ersten Prozess hat das Landesgericht M\u00fcnchen I Anfang November 2023 ein Urteil in einer Klage gesprochen. Dort wurde ein Verkaufsverbot bejaht. Nun wird spekuliert, ob AVM ein Vertriebsverbot f\u00fcr aktuelle FRITZ!Box-Modelle droht. Noch ist aber alles in der Schwebe, da die Patente angefochten werden und das Urteil noch nicht rechtskr\u00e4ftig ist – eine Revision vor dem Oberlandesgericht wurde eingereicht.<\/p>\n![](\"https:\/\/i.postimg.cc\/xjRh6hf5\/image.png\"\/)
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