![\"Paragraph\"](\"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-content\/uploads\/2018\/11\/Para.jpg\" "\\"Recht\\"")
Es gibt eine Einigung zwischen dem Hersteller von FRITZ!Boxen, der Berliner Firma AVM, und dem chinesischen Telekommunikationssysteme-Anbieter Huawei. AVM wird ein bestimmtes Patent der Chinesen lizensieren, so dass die Klage von Huawei gegen AVM gegenstandslos wird. Damit k\u00f6nnen auch in den AVM FRITZ!Box-Modellen per Firmware-Update entfernte Funktionen wieder mit einem Update bereitgestellt werden.<\/p>\n
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Der chinesische Anbieter Huawei hatte gegen diverse Anbieter von Ger\u00e4ten, u.a. AVM, eine Patentklage wegen Patentverletzungen im Bereich Wi-Fi 6 erhoben. Huawei gab in der Patentklage vor dem Landgericht M\u00fcnchen I an, dass AVM die Orthogonal Frequency Division Multiple Access (OFDMA) Technik in seinen neuen Produktmodellen f\u00fcr Wi-Fi 6 einsetze. Genau hier h\u00e4lt Huawei aber ein Patent, welches f\u00fcr Wi-Fi-6 Signalisierungsfelder verwendet, die anzeigen, ob ein Datenpaket an einen oder mehrere Clients gehen soll.<\/p>\n In einem ersten Verfahren Huawei gegen AVM hatte das Landesgericht M\u00fcnchen I Anfang November 2023 ein Urteil gesprochen. Der Tenor des Urteils lautete, dass Huawei ein Verkaufsverbot gegen AVM in Deutschland durchsetzen kann. AVM hatte in der Sache Revision vor dem Oberlandesgericht beantragt (Aktenzeichen 6 U 4773\/23 Kart.). Zudem l\u00e4uft eine Nichtigkeitsklage gegen das Patent vor dem Bundespatentgericht. Details sind hier<\/a> nachlesbar.<\/p>\n AVM verhindert durch das oben erw\u00e4hnte Firmware-Update f\u00fcr FRITZ!OS, dass Huawei ein Vertriebsverbot f\u00fcr AVM-Neuger\u00e4te in Deutschland durchsetzen konnte (Bestandsger\u00e4te bei Endkunden w\u00e4ren von einem Verkaufsverbot eh nicht betroffen). Das war der bisherige Stand des Verfahrens.<\/p>\n Nun hat es wohl eine \u00fcberraschende Einigung zwischen AVM und Huawei gegeben. Sowohl heise<\/a> als auch Golem<\/a> melden, dass sich die beiden Kontrahenten wohl au\u00dfergerichtlich geeinigt haben (Quelle ist wohl die auf Patentrecht und -Berichte spezialisierte Seite IP Fray<\/a>, die das bereits zum 15. April 2024 berichtete). Golem zitiert Doris Haar, Sprecherin von AVM mit der Aussage: \"Die langwierigen Auseinandersetzungen zwischen Huawei und AVM um Patente im Bereich WLAN sind erfolgreich beigelegt worden. Es wurde eine gute Einigung erzielt, zu den Details wurde Vertraulichkeit vereinbart. Alle Parteien haben ihre gegenseitigen Klagen zur\u00fcckgezogen und die Gerichtsverfahren wurden eingestellt.<\/em>\"<\/p>\n Mit anderen Worten: Die beantragte Revision des ersten Urteils vor dem Oberlandesgericht wurde durch AVM zur\u00fcckgezogen und es scheint auch keine Nichtigkeitsklage von AVM gegen das Patent vor dem Bundespatentgericht mehr zu geben. Im Gegenzug d\u00fcrfte AVM nun Patentgeb\u00fchren an Huawei zahlen – Golem spricht hier<\/a> von 50 Cent pro Ger\u00e4t f\u00fcr alle Huwei-Patente in diesem Bereich. Wie Haar erw\u00e4hnt, gibt es keine Details und keine Best\u00e4tigung, da Vertraulichkeit vereinbart wurde. <\/p>\n F\u00fcr AVM-Kunden bedeutet dies aber einerseits, dass die n\u00e4chsten Firmware-Updates von FRITZ!OS die entfernten Funktionen wieder zur\u00fcck bringen. Und es droht auch kein Verkaufsverbot f\u00fcr neue FRITZ!Box-Modelle mehr. Derzeit l\u00e4uft der Patentstreit nur noch mit dem US-Unternehmen netgear, wie heise berichtet. Mit Amazon, die ebenfalls verklagt wurden, hat sich Huawei wohl auch au\u00dfergerichtlich geeinigt. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Es gibt eine Einigung zwischen dem Hersteller von FRITZ!Boxen, der Berliner Firma AVM, und dem chinesischen Telekommunikationssysteme-Anbieter Huawei. AVM wird ein bestimmtes Patent der Chinesen lizensieren, so dass die Klage von Huawei gegen AVM gegenstandslos wird. Damit k\u00f6nnen auch in … Weiterlesen Es war ein besonderer Fall: Im Januar 2024 gab es von der Firma AVM ein Firmware-Updates f\u00fcr FRITZ!OS f\u00fcr diverse FRITZ!Box-Modelle. Aber dieses Firmware-Update brachte keine neuen Funktionen oder Bug-Fixes, sondern entfernte ein bestimmtes Feature aus den Ger\u00e4ten. Hintergrund war eine Patentklage des chinesischen Herstellers Huawei gegen AVM – ich hatte das vor Weihnachten 2023 im Blog-Beitrag Patentklage und Vertriebsverbot f\u00fcr AVM FRITZ!Box-Modelle<\/a> erw\u00e4hnt.<\/p>\n
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FRITZ!Box: Quelle AVM <\/p>\nAVM einigt sich mit Huawei<\/h2>\n