{"id":296807,"date":"2024-07-01T00:06:00","date_gmt":"2024-06-30T22:06:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.borncity.com\/blog\/?p=296807"},"modified":"2024-07-04T21:33:17","modified_gmt":"2024-07-04T19:33:17","slug":"zwang-zur-bundid-bei-einmalzahlung200-war-unzulssig","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/borncity.com\/blog\/2024\/07\/01\/zwang-zur-bundid-bei-einmalzahlung200-war-unzulssig\/","title":{"rendered":"Zwang zur BundID bei Einmalzahlung200 war unzul&auml;ssig"},"content":{"rendered":"<p><img decoding=\"async\" style=\"float: left; margin: 0px 10px 0px 0px; display: inline;\" title=\"Stop - Pixabay\" src=\"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-content\/uploads\/2021\/06\/Stop01.jpg\" alt=\"Stop - Pixabay\" align=\"left\" \/>Studierende und Fachsch\u00fcler konnten 2023 eine Einmalzahlung von 200 Euro als Energiepreispauschale vom Bund bekommen. Dazu wurde aber eine Anmeldung per BundID verlangt, was manche Berechtigte vor Probleme stellte. Es gab Vorschl\u00e4ge, wie man dies einfacher h\u00e4tte gestalten k\u00f6nnen. Wollte man nicht und hat 10 Millionen Euro f\u00fcr die gew\u00e4hlte Implementierung bezahlt. Nun stellt sich heraus, dass der Zwang zur Beantragung per BundID unzul\u00e4ssig war. Ich bereite es mal auf, bevor es dem digitalen Vergessen anheim f\u00e4llt.<br \/>\n<!--more--><\/p>\n<h2>R\u00fcckblick: Energiekostenpauschale<\/h2>\n<p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/vg08.met.vgwort.de\/na\/6de85a8f4d07492f922ecf11a7e0fd12\" alt=\"\" width=\"1\" height=\"1\" \/>Von M\u00e4rz bis Oktober 2023 konnten Studierende und Fachsch\u00fcler eine Einmalzahlung von 200 Euro als Energiepreispauschale vom Bund erhalten. Dazu war ein Antrag auf der Bund-Seite <em>www.einmalzahlung200.de<\/em> erforderlich. F\u00fcr die Beantragung wurde ein Zugangscode und eine BundID ben\u00f6tigt. Den Zugangscode erhielten Antragsberechtigte von der Ausbildungsst\u00e4tte (Hochschule oder Berufsschule). Folgende <a href=\"https:\/\/web.archive.org\/web\/20230921130519\/https:\/\/www.einmalzahlung200.de\/eppsg-de\/anleitung-antrag\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Schritte<\/a> mussten dann durchgef\u00fchrt werden:<\/p>\n<ul>\n<li>Zugangscode eingeben<\/li>\n<li>Mit Bund-ID anmelden<\/li>\n<li>Identit\u00e4t nachweisen<\/li>\n<li>Online-Antrag ausf\u00fcllen<\/li>\n<\/ul>\n<p>Wenn alle Voraussetzungen erf\u00fcllt waren, erhielt der Antragsteller abschlie\u00dfend per E-Mail einen Bescheid mit der Bewilligung. Auf <a href=\"https:\/\/www.bundesregierung.de\/breg-de\/aktuelles\/einmalzahlung-200-studierende-2214004\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">dieser Informationsseite<\/a> sind die Details nachlesbar.<\/p>\n<p><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/i.postimg.cc\/qRh7k6t3\/image.png\" \/><\/p>\n<h2>Die BundID, ein besonderes Fr\u00fcchtchen<\/h2>\n<p>Die BundID soll ja, laut <a href=\"https:\/\/www.bmi.bund.de\/SharedDocs\/faqs\/DE\/buergerservice\/tabellen-faq\/was-ist-ein-bundid-konto-und-wie-lege-ich-es-an.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">dieser Seite<\/a> des Bundesinnenministeriums (BMI), das Benutzerkonto des Bundes sein, mit der B\u00fcrger sich f\u00fcr viele Online-Verwaltungsleistungen anmelden k\u00f6nnen. Diese BundID soll irgendwie sicherstellen, dass die Leute sich eindeutig gegen\u00fcber der Verwaltung identifizieren. Klingt irgendwie gut und war ja f\u00fcr die Einmalzahlung von 200 Euro als Energiepreispauschale zwingende Voraussetzung.<\/p>\n<p>Ein Vater, der die oben erw\u00e4hnte Einmalzahlung f\u00fcr den Spr\u00f6ssling beantragen wollte, stolperte \u00fcber die Beantragung der BundID. Und weil sich der parlamentarische Staatssekret\u00e4r Jens Brandenburg vom Bundesministeriums f\u00fcr Bildung und Forschung (BMBF) freute, dass mehr BundID-Konten er\u00f6ffnet wurden (siehe den heise-Artikel <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/news\/Zwangsregistrierung-Forschungsministerium-feiert-Steigerung-der-BundID-Zahlen-7584311.html\">Zwangsregistrierung: Forschungsministerium feiert Steigerung der BundID-Zahlen<\/a>), hatte ich das Thema BundID mal im Blog aufgegriffen.<\/p>\n<p>Im Beitrag <a href=\"https:\/\/borncity.com\/blog\/2023\/03\/23\/bundid-jubel-ber-zwangsregistrierung-und-wie-ich-als-donald-duck-so-ein-konto-bekommen-habe\/\">BundID: Jubel \u00fcber Zwangsregistrierung und wie ich als \"Donald Duck\" so ein Konto bekommen habe<\/a> hatte ich dann gezeigt, wie man eine BundID konkret beantragen kann. Das hei\u00dft: \"Ich habe eine BundID\". \"Ich\", das war in diesem Fall:<\/p>\n<blockquote><p>Dagobert Duck<br \/>\nAlt-Moabit 140<br \/>\n10557 B\u00e4erlin<\/p><\/blockquote>\n<p>geboren am 1.1.1920. Das gr\u00f6\u00dfte Problem war, dass der Benutzername <em>dagobert<\/em> bereits vergeben war. Ich habe im Blog-Beitrag <a href=\"https:\/\/borncity.com\/blog\/2023\/03\/23\/bundid-jubel-ber-zwangsregistrierung-und-wie-ich-als-donald-duck-so-ein-konto-bekommen-habe\/\">BundID: Jubel \u00fcber Zwangsregistrierung und wie ich als \"Donald Duck\" so ein Konto bekommen habe<\/a> einige Details aufgef\u00fchrt.<\/p>\n<p>Auch Lilith Wittmann hatte mal eine Seite Heiz\u00f6lf\u00f6rderung mit zwingender BundID aufgesetzt, um auf bestimmte Sicherheitsprobleme hinzuweisen. Ich hatte das im Blog-Beitrag <a href=\"https:\/\/borncity.com\/blog\/2024\/06\/09\/bundid-und-cyberbetrug-die-heizlfrderung-kleine-lilith-wittman-story\/\">BundID und Cyberbetrug: Die Heiz\u00f6lf\u00f6rderung \u2013 (kl)eine Lilith Wittman-Story<\/a> aufgegriffen. Aber an dieser Stelle geht es mir darum, dass die BundID zur Beantragung so ihre Besonderheiten hat.<\/p>\n<h2>BundID f\u00fcr Einmalzahlung war unzul\u00e4ssig<\/h2>\n<p>Kommen wir nun \"zum Beef\" \u2013 denn die Verpflichtung zur Verwendung der BundID zur Beantragung der Einmalzahlung war unzul\u00e4ssig. Auf netzpolitik.org hatte man bereits darauf <a href=\"https:\/\/netzpolitik.org\/2023\/einmalzahlung200-de-digitalisierungserfolg-auf-kosten-des-datenschutzes\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">hingewiesen<\/a>, dass der Zwang zur BundID auf Kosten des Datenschutzes ging. Nun hat der Landesdatenschutzbeauftragte aus Sachsen-Anhalt das Digitalministerium in Magdeburg verwarnt, weil es ohne Rechtsgrundlage personenbezogene Daten verarbeitet hat.<\/p>\n<p>Konkret stellt der LfDI fest: \"Die Auszahlung der 200 \u20ac Energiepreispauschale zwangsweise von der Dateneingabe beim Nutzerkonto Bund abh\u00e4ngig zu machen, war unzul\u00e4ssig.\" Das geht aus <a href=\"https:\/\/datenschutz.sachsen-anhalt.de\/landesbeauftragter\/pressemitteilungen\/pm-lfd-27062024\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">dieser Pressemitteilung<\/a> des LfDI vom 27. Juni 2024 hervor. Hier die Begr\u00fcndung:<\/p>\n<blockquote><p>Eine Antragstellung auf anderem Weg als \u00fcber das Portal und den Antragsassistenten war durch \u00a7 6 S. 2 der EPPSG-\u200bDurchf\u00fchrungsverordnung (EPPSG-\u200bDVO LSA) des Landes ausgeschlossen. Ein Verfahren ohne Eingabe von Daten beim Nutzerkonto Bund wurde im Portal nicht angezeigt, sondern stets auf die Notwendigkeit der Einbindung von BundID in den FAQ's hingewiesen. Wer also seine Daten nicht bei BundID eingab, bekam kein Geld, obwohl es ihm nach dem Gesetz zustand. Die Antragsteller hatten also keine freie Wahl, die Eingabe der Daten bei BundID war nicht freiwillig.<\/p>\n<p>Dies war ein Versto\u00df gegen Bundesrecht, da \u00a7 2 Abs. 5 S. 5 Onlinezugangsgesetz vorgibt, dass die Verwendung von Nutzerkonten f\u00fcr die Nutzer freiwillig ist. Der Bundesgesetzgeber hatte zudem in der Gesetzesbegr\u00fcndung zum EPPSG deutlich gemacht, dass auf besondere Anforderungen f\u00fcr das Verfahren bewusst verzichtet werde. Auch die Erm\u00e4chtigungsgrundlage des \u00a7 2 Abs. 1 S. 2 EPPSG zum Erlass einer Durchf\u00fchrungsverordnung durch das Land gestattete lediglich, die f\u00fcr die Bewilligung zust\u00e4ndigen Stellen zu bestimmen.<\/p><\/blockquote>\n<p>W\u00e4re an mir vorbeigegangen, auch wenn MDR <a href=\"https:\/\/www.mdr.de\/nachrichten\/sachsen-anhalt\/landespolitik\/datenschuetzer-verwarnt-digitalministerium-100.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">hier<\/a> darauf hingewiesen hat. Ich bin aber durch einen <a href=\"https:\/\/x.com\/LilithWittmann\/status\/1806628080653410613\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Tweet<\/a> von Lilith Widmann auf das Thema gesto\u00dfen.<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/x.com\/LilithWittmann\/status\/1806628080653410613\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\"><img decoding=\"async\" title=\"Digitalzwang bei BundID unzul\u00e4ssig\" src=\"https:\/\/i.postimg.cc\/FFx2T6M8\/image.png\" alt=\"Digitalzwang bei BundID unzul\u00e4ssig\" \/><\/a><\/p>\n<h2>Wittmann deckt auf: Geldverschwendung ohne Ende<\/h2>\n<p>Die Geschichte geht aber noch weiter, denn Lilith Wittmann hatte beim Start der Einmalzahlung binnen Minuten eine Webseite gebaut, auf der sie zeigte, wie diese Energiekostenpauschale ohne BundID beantragt werden k\u00f6nne \u2013 hier dieser <a href=\"https:\/\/x.com\/LilithWittmann\/status\/1806628928695546192\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Tweet<\/a>.<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/x.com\/LilithWittmann\/status\/1806628928695546192\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"\" title=\"Einmalzahlung200-Antrag ohne BundID\" src=\"https:\/\/i.postimg.cc\/mD4THH9H\/image.png\" alt=\"Einmalzahlung200-Antrag ohne BundID\" width=\"553\" height=\"417\" \/><\/a><\/p>\n<p>Der individuelle Zugangscode der Ausbildungsstelle sowie eine IBAN reichten. Einfach k\u00f6stlich, wie Wittman in einer Folge von Tweets bereits im M\u00e4rz 2023 die HighTech-L\u00f6sung der Staatsekret\u00e4re zerlegt. Hier noch der Text von Wittman mit einem <a href=\"https:\/\/x.com\/LilithWittmann\/status\/1806628080653410613\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Vereinfachungsvorschlag<\/a>.<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/x.com\/LilithWittmann\/status\/1806628080653410613\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\"><img decoding=\"async\" title=\"Wittmann-Vorschlag zu Einmalzahlung200\" src=\"https:\/\/i.postimg.cc\/br1PN0LM\/image.png\" alt=\"Wittmann-Vorschlag zu Einmalzahlung200\" \/><\/a><\/p>\n<p>Jens Brandenburg, parlament\u00e4rischer Staatssekret\u00e4r im Bundesministeriums f\u00fcr Bildung und FDP-Mitglied <a href=\"https:\/\/x.com\/JBrandenburgFDP\/status\/1631713412202876928\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">belehrte Wittmann<\/a>, dass sie keine Ahnung habe:<\/p>\n<blockquote><p>Nette Idee, so ganz ohne Kassenrecht, Datenschutz, Betrugspr\u00e4vention, R\u00fccksicht auf Aufwand in Ausbildungsst\u00e4tten, Kontaktm\u00f6glichkeit bei R\u00fcck\u00fcberweisungen, Widerspruchsrecht, etc. F\u00fcr den echten Antrag braucht man 2-3 Minuten l\u00e4nger. Der funktioniert daf\u00fcr auch ganz real.<\/p><\/blockquote>\n<p>Brandenburg ist derjenige, der weiter oben im Text die \"BundID-Zunahme\" als Digitalisierungserfolg abfeiert (man erinnere den FDP-Slogan: Digitalisierung first, Bedenken second). Ist in deren DNA verankert \u2013 mit dem R\u00fcffel des LfDI von Sachsen-Anhalt wurde der FDP-Slogan unfreiwillig best\u00e4tigt. Wie <a href=\"https:\/\/x.com\/LilithWittmann\/status\/1806628080653410613\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">merkt Wittmann<\/a> dazu an:<\/p>\n<blockquote><p>Das BMBF hat mir damals ausgerichtet, dass ich ja leider keine Ahnung h\u00e4tte und die L\u00f6sung z.B. Datenschutz nicht ber\u00fccksichtigen w\u00fcrde. Ist jetzt nicht soo gut gealtert @JBrandenburgFDP<\/p><\/blockquote>\n<p>K\u00f6nnte man achselzuckend zur Kenntnis nehmen, gibt \u00fcberall \"Plitschen\", manche landen als Staatssekret\u00e4re in Ministerien. Und es mag auch Gr\u00fcnde f\u00fcr den Ansatz geben, die BundID-Pflicht geh\u00f6rte als Datenschutzgr\u00fcnden jedenfalls nicht dazu. Aber die Angelegenheit hat noch einen (Andi Scheuer)<a href=\"https:\/\/x.com\/LilithWittmann\/status\/1806634654188892258\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Nebeneffekt<\/a>:<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/x.com\/LilithWittmann\/status\/1806634654188892258\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"\" title=\"Kosten Einmalzahlung200\" src=\"https:\/\/i.postimg.cc\/63pP7rcq\/image.png\" alt=\"Kosten Einmalzahlung200\" width=\"565\" height=\"209\" \/><\/a><\/p>\n<p>Die Umsetzung der jetzt als unzul\u00e4ssig befundenen L\u00f6sung hat den Steuerzahler 10 Millionen Euro gekostet. Irgendwie hatte ich mir mal gemerkt, dass wir in Deutschland ein \"Ausgabenproblem der Politik\" haben \u2013 hier also mal wieder ein Beispiel. Digitalisierung in Deutschland, aber die Luca-App war und ja auch lieb und teuer, aber nutzlos (siehe <a href=\"https:\/\/borncity.com\/blog\/2022\/04\/14\/bye-bye-luca-app-spielt-fr-die-covid-19-nachverfolgung-keine-rolle-mehr\/\">Bye, bye, Luca-App spielt f\u00fcr die COVID-19-Nachverfolgung keine Rolle mehr<\/a>).<\/p>\n<p><strong>\u00c4hnliche Artikel:<\/strong><br \/>\n<a href=\"https:\/\/borncity.com\/blog\/2023\/03\/23\/bundid-jubel-ber-zwangsregistrierung-und-wie-ich-als-donald-duck-so-ein-konto-bekommen-habe\/\">BundID: Jubel \u00fcber Zwangsregistrierung und wie ich als \"Donald Duck\" so ein Konto bekommen habe<\/a><br \/>\n<a href=\"https:\/\/borncity.com\/blog\/2024\/06\/09\/bundid-und-cyberbetrug-die-heizlfrderung-kleine-lilith-wittman-story\/\">BundID und Cyberbetrug: Die Heiz\u00f6lf\u00f6rderung \u2013 (kl)eine Lilith Wittman-Story<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Studierende und Fachsch\u00fcler konnten 2023 eine Einmalzahlung von 200 Euro als Energiepreispauschale vom Bund bekommen. 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Wollte &hellip; <a href=\"https:\/\/borncity.com\/blog\/2024\/07\/01\/zwang-zur-bundid-bei-einmalzahlung200-war-unzulssig\/\">Weiterlesen <span class=\"meta-nav\">&rarr;<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[426],"tags":[4328],"class_list":["post-296807","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-sicherheit","tag-sicherheit"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/296807","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=296807"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/296807\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=296807"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=296807"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=296807"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}