{"id":5553,"date":"2011-10-28T13:12:03","date_gmt":"2011-10-28T11:12:03","guid":{"rendered":"http:\/\/www.borncity.com\/blog\/2011\/10\/28\/android-als-rechtsrisiko-par-excellence\/"},"modified":"2023-07-01T21:07:41","modified_gmt":"2023-07-01T19:07:41","slug":"android-als-rechtsrisiko-par-excellence","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/borncity.com\/blog\/2011\/10\/28\/android-als-rechtsrisiko-par-excellence\/","title":{"rendered":"Android, als Rechtsrisiko par excellence?"},"content":{"rendered":"

Dass Android alles andere als \"kostenlos\" und \"OpenSource\" ist, beginnt so langsam immer mehr Beteiligten zu d\u00e4mmern. Und wer bei Florian M\u00fcllers Blog FOSS-Patents<\/a> vorbei schaut, erf\u00e4hrt, was da alles an juristischen Scharm\u00fctzeln l\u00e4uft. Eigentlich hatte ich das Thema ja schon l\u00e4nger im Hinterkopf. Weil es aber immer \"hinten runter fiel\", m\u00f6chte ich es hier kurz anrei\u00dfen. Es geht um die Frage \"Welche Rechtsrisiken gehe ich ein, wenn ich als Entwickler oder Lieferant im Android-Umfeld aktiv bin?\"<\/p>\n

<\/p>\n

Hintergrund: Ich hatte bereits im Juni diesen Jahres Gelegenheit, an einem Webinar \"Android: Chancen und Komplexit\u00e4t\" der Firma Blackduck teilzunehmen. Zitat aus der Ank\u00fcndigung:<\/p>\n

Das Betriebssystem Android wurde in k\u00fcrzester Zeit zu einem der popul\u00e4rsten und weit verbreitetsten Open Source Projekte\u2026 W\u00e4hrend Android extrem popul\u00e4r ist, sind darauf aufbauende Entwicklungen nicht trivial und ben\u00f6tigen ernstzunehmendes Compliance-Management, nicht zuletzt wegen der Dynamik und st\u00e4ndig wechselnden Konstellation von Third-Party Code von unterschiedlichen Copyright-Tr\u00e4gern, welche die Android-Plattform bilden.<\/p>\n

Warum ist das so? Viele Firmen gehen davon aus, dass Android unter der Apache 2.0 Lizenz steht: Die Realit\u00e4t ist aber sehr viel komplexer, \u2026<\/p>\n

In diesem Webinar adressieren wir:<\/strong> \u2026Juristische Erw\u00e4gungen und Verpflichtungen, die im Zusammenhang mit Android erwachsen \u2026<\/p><\/blockquote>\n

Ich habe hier einige Inhalte stark gek\u00fcrzt, denn das f\u00fcr mich am spannendsten scheinende Thema waren die juristischen Erw\u00e4gungen rund um Lizenzrecht und Android. Der gesamte Ank\u00fcndigungstext, die Vortragsfolien und Videos des Webinars k\u00f6nnen nach einer kostenlosen Registrierung hier unter #4 abgerufen werden. Die angebotenen Videos des Webinars scheinen aber nur auf dem Mac sauber zu laufen \u2013 unter Windows fehlt mir der betreffende Codec zur Wiedergabe.<\/p>\n

Mit dem juristischen Brecheisen \u2026<\/strong><\/p>\n

Dr. Fabian Sch\u00e4fer, der \u00fcber das juristische Thema \"Entwicklungsrisiken im Umfeld von Open Source Software\" promoviert hat, stellte die juristische Seite beim Einsatz von Android als Vertreter von Bird&Bird dar. Das Beef aus dem Vortrag von Dr. Sch\u00e4fer l\u00e4sst sich in folgenden zwei Folien zusammenfassen (die ich mit Erlaubnis des Urhebers hier zitieren m\u00f6chte).<\/p>\n

\"\"<\/a><\/p>\n

(Quelle: Dr. Fabian Sch\u00e4fer, Bird & Bird)<\/p>\n

Die vorliegende Abbildung zeigt, wer alles in der Kette der Verantwortlichkeiten involviert ist. Dies reicht von den Android-Entwicklern \u00fcber App-Developer bis hin zu Mobilfunkprovidern, Google und dem Endbenutzer. Angesichts der zunehmenden Patentstreitigkeiten wird es nun spannend, die Frage zu stellen, was sich f\u00fcr \"mich\" (als Anbieter von Android-Ger\u00e4ten, was auch Mobilfunkprovider betreffen kann, oder App-Developer etc.) f\u00fcr juristische Risiken aus Lizenzverletzungen ergeben. Der springende Punkt ist: Android besteht aus einer dreistelligen Zahl von Paketen die mit unterschiedlichen Lizenzen daherkommen. Und als Anbieter muss ich alle diese Lizenzen beachten. Versto\u00dfe ich als Mitglied in der Kette der Verantwortlichkeiten gegen eine dieser Lizenzen (z. B. indem ich einen Quellcode nicht bereitstelle), kann es bitter werden. Die folgende Folie zeigt das Risiko:<\/p>\n

\"\"<\/a><\/p>\n

(Quelle: Dr. Fabian Sch\u00e4fer, Bird & Bird)<\/p>\n

Wird einem Beteiligten in der Verantwortlichkeitskette eine (bewusste oder unbewusste) Lizenzverletzung nachgewiesen, entfallen u. U. s\u00e4mtliche Rechte. Ein Mitbewerber hat dann die M\u00f6glichkeit, einen Vertriebsstopp per einstweiliger Verf\u00fcgung zu erlassen. In abgewandelter Form hat dies Apple ja mit Samsung vorexerziert. Und was noch viel kritischer ist: Der Mitbewerb kann eine Auskunftspflicht bez\u00fcglich Vertriebswege und Abnehmer durchsetzen. Lax gesprochen: Nach meinem Verst\u00e4ndnis muss nicht einmal eine Lizenzverletzung rechtswirksam festgestellt sein \u2013 eine Glaubhaftmachung zum Erreichen einer einstweiligen Verf\u00fcgung reicht zum Verkaufsstopp u. U., um eine Firma \"zum herunterlassen der Hose\" bez\u00fcglich Vertriebswege und Abnehmer zu zwingen.<\/p>\n

Operation gelungen \u2013 Patient tot!<\/strong><\/p>\n

Wird die Sachlage im Hauptverfahren juristisch abgewiesen, hat der in der Hauptsache obsiegende zwar die M\u00f6glichkeit, Schadensersatz gegen den Halter der einstweiligen Verf\u00fcgung durchzusetzen. Angesichts der Zeitr\u00e4ume, die bis zum Entscheid des Hauptverfahrens vergehen, kann dies f\u00fcr eine Firma aber schon zu sp\u00e4t sein. Ein Konkursverwalter wird vermutlich nicht mehr klagen wollen \u2013 und nach 2 bis 3 Jahren ist der \"Zug\" aus technischer Sicht l\u00e4ngst abgefahren.<\/p>\n

Dabei ist der Zwang zur Offenlegung von Gesch\u00e4ftsgeheimnissen wohl das gr\u00f6\u00dfere \u00dcbel, was einem Anbieter zusto\u00dfen kann \u2013 der juristisch legalisierte Hebel zur \"Konkurrezausforschung\".<\/p>\n

Im erw\u00e4hnten Webinar geben Vertreter von Blackduck, BaringPoint und Bird&Bird zwar Hinweise, wie man in der Verwertungskette in m\u00f6glichst sicherem Fahrwasser segeln kann. Aber letztendlich gilt auch hier \"auf hoher See und vor Gericht ist man in Gottes Hand\".<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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