Letzten Freitag kam die Meldung, dass Motorola vor dem Landgericht Mannheimt einen juristischen Erfolg errungen hat. Im Rahmen eines \"Vers\u00e4umnisurteils\" wurde eine einstweilige Verf\u00fcgung gegen Apple erteilt, die den Vertrieb des iPhones und des iPads untersagt.<\/p>\n
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Ein Vers\u00e4umnisurteil ergeht, wenn eine beklage Partei (in diesem Fall also Apple) es vers\u00e4umt, auf den Vortrag des Kl\u00e4gers zu antworten und auch in der m\u00fcndlichen Verhandlung kein Prozessbevollm\u00e4chtigter auftritt. <\/p>\n
Die Klage Motorolas richtete sich gegen den Apple-Mutterkonzern in den USA, was zu einigen Spekulationen Anlass gab. Hier<\/a> findet sich aber die Information, dass zus\u00e4tzliche Klagen gegen weitere Gesellschaften anh\u00e4ngig sind. Das Urteil kam Freitag recht sp\u00e4t in den Nachrichtenkan\u00e4len<\/a>, so dass keinerlei Stellungnahmen von Gericht oder den Prozessbeteiligten zu erhalten war. Hier<\/a> findet sich eine kurze Meldung des RA Scheerer zum betreffenden Fall.<\/p>\n Motorola macht zwei Patente im Bereich der mobilen Kommunikation geltend, die durch Apples iPhone und iPad verletzt werden. Interessant ist der Fall, weil die Mobilfunksparte von Motorola durch Google \u00fcbernommen wird \u2013 und Hersteller von Android-Ger\u00e4ten wie Samsung sind in den letzten Monaten durch Apples Klagen in Bedr\u00e4ngnis gerieten. <\/p>\n Das Vers\u00e4umnisurteil bedeutet keine endg\u00fcltige Entscheidung in der Sache an sich. Interessant wird es sein, was sich bei den am 18. November und 2. Dezember anberaumten Verhandlungsterminen ergibt. Ob und wie die Karten neu gemischt werden, ist momentan unklar. FOSS Patents-Blogger Florian M\u00fcller geht hier<\/a> (in Englisch) auf den Sachverhalt ein und spekuliert, warum Apple es vers\u00e4umt haben k\u00f6nnte, auf den Fall am Landgericht Mannheim zu reagieren. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Letzten Freitag kam die Meldung, dass Motorola vor dem Landgericht Mannheimt einen juristischen Erfolg errungen hat. Im Rahmen eines \"Vers\u00e4umnisurteils\" wurde eine einstweilige Verf\u00fcgung gegen Apple erteilt, die den Vertrieb des iPhones und des iPads untersagt.<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1,731,439,1376],"tags":[562,1631,1260,1520],"class_list":["post-5666","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","category-gerate","category-ipad","category-smartphone","tag-apple","tag-einstweilige-verfugung","tag-motorola","tag-patentstreitigkeiten"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5666","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=5666"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5666\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=5666"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=5666"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=5666"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}