Man kann ja denken was man will, aber Apple sorgt immer f\u00fcr neue Meldungen, und wenn es um juristisches Gepl\u00e4nkel mit Konkurenten geht. Jetzt sind zwei neue Episoden im Fall Apple gegen Samsung bekannt geworden.<\/p>\n
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Hier<\/a> hatte ich berichtet, dass Apple Samsung den Vertrieb des neuen Galaxy Tab 10.1N erneut in Deutschland per einstweiliger Verf\u00fcgung untersagen lassen will. Samsung kontert und versucht in anderen L\u00e4ndern ein Verkaufsverbot f\u00fcr Apple Produkte zu erreichen.<\/p>\n In Frankreich ist Samsung, nach einer Meldung<\/a> von heise.de,\u00a0 jetzt gescheitert, eine einstweilige Verf\u00fcgung gegen den den Vertrieb des iPhone 4S zu erreichen. Das Gericht hat den Antrag als unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig angesehen und Samsung die Verfahrenskosten von 100.000 Euro zur Erstattung aufgebrummt. Da muss eine alte Frau lange f\u00fcr stricken und die Tablet PC-K\u00e4ufer zahlen's dann \u00fcber h\u00f6here Ger\u00e4tepreise. Auch in Italien ist Samsung bereits mit einem \u00e4hnlichen Versuch gescheitert.<\/p>\n Aber die Geschichte geht auch anders herum. Apple hat ja in vielen L\u00e4ndern einstweilige Verf\u00fcgungen gegen den Vertrieb des Galaxy Tab 10.1 angestrebt. In den USA hat ein Gericht in Kalifornien k\u00fcrzlich den Antrag Apples auf einstweilige Verf\u00fcgung hinsichtlich eines Vertriebsstopps zur\u00fcckgewiesen. In Australien geht der Rechtsstreit dagegen \"flip-flop-m\u00e4\u00dfig<\/a>\" hin und her. Apple hatte vor Monaten eine einstweilige Verf\u00fcgung zum Vertriebsstopp des Galaxy Tab 10.1 erwirkt, die dann von einem Berufungsgericht aufgehoben aufgehoben wurde. Kurz danach wurde der Verkauf durch ein Gericht doch wieder gestoppt. Heute lese ich<\/a> bei heise.de, dass das Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 f\u00fcr Australien durch einen h\u00f6chstinstanzlichen Spruch wieder aufgehoben wurde. Der Richter der Kammer in Sydney sah wenig Erfolgsaussichten, dass Apple das laufende Verfahren gewinnen k\u00f6nne und hob den in den Vorinstanzen erteilten Verkaufsstopp wieder auf. Ein endg\u00fcltiges Urteil in dieser Sache ergeht erst im n\u00e4chsten Jahr.<\/p>\n Damit sollten die Australier ihre Samsung Tablets kaufen k\u00f6nnen. Die Frage, die ich mir stelle: Leitet Samsung seine Containerschiffe jedesmal um, wenn in China ein Sack Reis umf\u00e4llt oder in irgend einer Region ein Gericht eine einstweilige Verf\u00fcgung erteilt oder aufhebt? Und falls die Container schon an Land sind: Liegen die Teile dann Monate in Warenh\u00e4usern oder Zollfreih\u00e4fen rum? Und was kostet das ein Einfuhrumsatzsteuer, Zoll und Verwaltungsgeb\u00fchren? Fragen \u00fcber Fragen, auf die es keine Antworten gibt. Zumindest kann man nicht mehr sagen, der Juristenberuf ist staubtrocken \u2013 die haben immer was zu entscheiden \u2013 und wir bekommen st\u00e4ndig Futter, um Freitags die Blogs zu f\u00fcllen.<\/p>\n [Update: Heute geht es wohl Schlag auf Schlag. Gerade lese ich<\/a> bei Florian M\u00fcller (FOSS PATENTS), dass da Landgericht Mannheim Motorola in einem Patentstreit gegen Apple Recht gegeben hat. Zweites Update: Motorola muss 100.000.000 Euro (100 Millionen Ocken) vor Gericht als Sicherheitsleistung hinterlegen, damit das Urteil vorl\u00e4ufig vollstreckbar wird. Dann kann der Verkauf gestoppt werden. Bei heise.de gibt's zwischenzeitlich noch ein paar Infos<\/a> mehr. ]<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Man kann ja denken was man will, aber Apple sorgt immer f\u00fcr neue Meldungen, und wenn es um juristisches Gepl\u00e4nkel mit Konkurenten geht. Jetzt sind zwei neue Episoden im Fall Apple gegen Samsung bekannt geworden.<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1,131,439,737],"tags":[562,1460,1285],"class_list":["post-6317","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","category-android","category-ipad","category-tablet-pc","tag-apple","tag-rechtsstreit","tag-samsung-galaxy-tab-10-1"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6317","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=6317"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6317\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=6317"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=6317"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/borncity.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=6317"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}