Als Blogger geht einem der Stoff in Punkto Rechtsstreit im Umfeld von Apple, Samsung, Motorola & Co. nie aus. Nun gibt es neue Irrungen und Wirrungen rund um Apple, Samsung Tablet PCs und weitere Rechtstreitereien.<\/p>\n
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Schlag f\u00fcr Android: Motorola verletzt Microsoft Patent<\/strong><\/p>\n Da klagt Microsoft gegen Motorola wegen Patentverletzung und bekommt bei der US-Handelsbeh\u00f6rde ITC sogar Recht: wie heise.de hier berichtet<\/a>, verletzt Motorola ein Microsoft-Patent (zumindest besagt dies die vorl\u00e4ufige Entscheidung der obigen Beh\u00f6rde). Es geht wohl um eine Funktion, um auf Mobilger\u00e4ten eine Einladung zu einem Treffen anzuzeigen. Jetzt kann die ITC den Import entsprechender Smartphones in den USA verbieten lassen. Florian M\u00fcller hat dem Thema in seinem FOSS Patents-Blog einen separaten Artikel<\/a> gewidmet.<\/p>\n HTC verletzt ein Apple-Patent<\/strong><\/p>\n Ein weiterer Schlag f\u00fcr Android bzw. den Hersteller HTC stellt die zweite Entscheidung der ITC dar, dass HTC ein Patent von Apple verletzt. In diesem Patent geht es um die Hervorhebung von E-Mail-Adressen oder Telefonnummern in einer Anzeige. Andere Patentanspr\u00fcche Apples wurden aber von der ITC abschl\u00e4gig beschieden. Nun \u00fcberlegt HTC, wie man den Einfuhrstopp ab April 2012 durch Entfernen der Funktion verbieten lassen kann. Androidnext.de hat hier<\/a> noch einen Artikel dr\u00fcber gemacht, in dem HTC diese Entscheidung als Erfolg interpretiert, da man von 10 Vorw\u00fcrfen 9 habe entkr\u00e4ften k\u00f6nnen.<\/p>\n Apple gegen Samsung: Just another thing in D\u00fcsseldorf<\/strong><\/p>\n Vor Monaten hatte Apple eine einstweilige Verf\u00fcgung gegen Samsung erreicht und einen Verkaufsstopp gegen das Galaxy Tab 10.1 durchgesetzt. Gerade hat Samsung sein modifiziertes Samsung Galaxy Tab 10.1N in Deutschland zum Verkauf angeboten, geht Apple auch gegen dieses Design vor \u2013 es sei immer noch zu nahe am iPad. Das Landgericht D\u00fcsseldort soll Donnerstag \u00fcber diesen Antrag Apples verhandeln.<\/p>\n [Update: Die Anh\u00f6rung vor dem Landgericht D\u00fcsseldorf hat am 22. 12. 2012 stattgefunden. Spiegel Online berichtet hier vom \u00f6ffentlichen Er\u00f6rterungstermin. Die Vorsitzende Richterin Johanna Br\u00fcckner-Hofmann \u00e4u\u00dferte wohl, dass nach vorl\u00e4ufiger Auffassung der Kammer Samsung sich wohl durch die \u00dcberarbeitung des Vorg\u00e4ngermodells Galaxy Tab 10.1 so weit von Apples gesch\u00fctztem Geschmacksmuster entfernt habe, dass es keinen Grund mehr f\u00fcr ein darauf gest\u00fctztes Verkaufsverbot gebe. Auch aus wettbewerbsrechtlichen Gr\u00fcnden gebe es, laut der Richterin, wohl eher keinen Anlass f\u00fcr einen Verkaufsstopp.]<\/p>\n Letzten Dienstag besch\u00e4ftigte sich das Oberlandesgericht D\u00fcsseldorf in einer Anh\u00f6rung zum \u00e4lteren Samsung Galaxy Tab 10.1. Eine Entscheidung zu diesem Fall soll am 31. Januar 2012 ergehen. Bei Spiegel Online und heise.de finden sich hier<\/a> und hier ein paar Eindr\u00fccke ('robuste Wannenform' gegen 'zierliche Etui-Form'), wie es in solchen F\u00e4llen bei Gericht so zugeht.\u00a0 Auch AndroidPit.de hat einen Artikel mit der Pressemitteilung des Gerichts hier<\/a> online gestellt.<\/p>\n Just another thing: Apple gegen Samsung in Australien<\/strong><\/p>\n Gerade noch hat Samsung das Verkaufsverbot gegen das Galaxy Tab 10.1 in Australien in einer letztrichterlichen Entscheidung aufheben k\u00f6nnen, schon schickt Apple die n\u00e4chste Klage auf den Weg. Jedenfalls berichten dies redmondpie.com hier<\/a> und ZDNet.com hier<\/a>. Diesmal geht es nicht um Smartphones oder Tablets, sondern um simple Schutzh\u00fcllen (Cases). Diese wurden in Korea f\u00fcr Samsung entworfen und gleichen wohl dem Apple Zeugs.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Als Blogger geht einem der Stoff in Punkto Rechtsstreit im Umfeld von Apple, Samsung, Motorola & Co. nie aus. 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