Und das am Freitag: Das Landgericht Mannheim hat in einer heute verk\u00fcndeten Entscheidung ein Online-Verkaufsverbot f\u00fcr diverse Apple iPhone- und iPad-Modelle in Deutschland verh\u00e4ngt. Betroffen sind alle UMTS-Ger\u00e4te wie das iPhone 3G, iPhone 3GS und iPhone 4, sowie alle UMTS-Modelle des iPad 2. [Update: Der Verkaufsstopp ist wieder aufgehoben.]<\/p>\n
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Das hat also richtig gerappelt, und es d\u00fcrfte Apple vermutlich hart treffen. Das Verkaufsverbot gilt zwar im wesentlichen f\u00fcr \u00e4ltere Modelle von Apple \u2013 das iPhone 4S und das iPad 2 WiFi d\u00fcrfen weiter verkauft werden. Aber gerade die \u00e4lteren iPhone-Modelle iPhone 3G, iPhone 3GS und iPhone 4 d\u00fcrften noch kr\u00e4ftig verkauft worden sein. Besucht man momentan den Apple-Online-Shop, werden die betreffenden Modelle als nicht verf\u00fcgbar aufgelistet.<\/p>\n
Das Urteil des Landgerichts Mannheim geht auf eine Klage von Motorola Mobility gegen Apple wegen einer Patentverletzung im Mobilfunkbereich zur\u00fcck. Im November war bereits ein Vers\u00e4umnisurteil<\/a> des Landgerichts Mannheim gegen Apple ergangen. Motorola hat aber wohl mit der Hinterlegung der geforderten 100 Millionen Euro Sicherheit f\u00fcr die Sofortvollstreckung gewartet (zumindest interpretiere ich die am Ende dieses Artikels verlinkten Presseartikel bei AndroidPit und Spiegel Online so).<\/p>\n So richtig transparent ist die ganze Sache f\u00fcr mich aber noch nicht. Ich hatte aus fr\u00fcheren Verfahren nur mitgenommen, dass die Klage auf Verletzungen von UMTS-Mobilfunkverbindungen zur\u00fcckgehe. Daher dachte ich, dass Apple sich durchsetzen k\u00f6nne, denn die Argumentation war so, dass Apple die UMTS-Chips von anderen Herstellern bezieht, die ggf. \u00fcber entsprechende Lizenzen verf\u00fcgen. Scheint aber hier keine Rolle zu spielen, denn bei Florian M\u00fcllers FOSS Patents-Blog lese ich<\/a>, dass die vom Landgericht Mannheim ergangene permanente Verkaufsverf\u00fcgung sich auf den Push-E-Mail-Dienst in Apples iCloud bzw. MobileMe beziehen soll. Bereits Anfang Dezember gab es ein Urteil des Landgerichts Mannheim<\/a>, welches das Verkaufsverbot f\u00fcr die obigen Ger\u00e4te ank\u00fcndigte. Florian M\u00fcller spekuliert nun, dass diese Entscheidung vom Dezember die Basis f\u00fcr das Verkaufsverbot gewesen ist.<\/p>\n Muss man nun abwarten, wie es weiter geht. So kann der Hersteller aus Cupertino nun das entsprechende Patent bei Motorola lizenzieren \u2013 oder die ergangene Entscheidung des Landgerichts Mannheim anfechten. Die erste Option einer Lizenzierung hat auch ihren Reiz: Denn da es sich um ein FRAND-Patent handelt, ist Motorola gezwungen, diese Lizenzierung zu fairen Preisen zu gew\u00e4hren. Sollte f\u00fcr Apple auch kein Problem sein, ist mir doch heute diese<\/a> Info mit entsprechenden Grafiken in die H\u00e4nde gefallen. Demnach f\u00e4hrt Apple satte Profite im Mobilfunk-Ger\u00e4tebereich ein.<\/p>\n Update: Zwischenzeitlich gibt es wohl weitere Presseberichte und auch eine Stellungnahme Apples. Der Verkaufsstopp f\u00fcr mache iPhone-\/iPad-Modelle h\u00e4nge nicht mit dem aktuellen Urteil des Landgerichts Mannheim zusammen. Spricht f\u00fcr die These, dass es doch eine Folge des Dezember-Urteils ist.<\/p>\n Und potentielle K\u00e4ufer k\u00f6nnen die Ger\u00e4te auch weiterhin in den L\u00e4den kaufen, denn f\u00fcr diesen Vertriebszweig gilt die Verf\u00fcgung des Landgerichts Mannheim nicht.\u00a0 Bei Amazon sind die betreffenden Ger\u00e4te jedenfalls auch noch gelistet.<\/p>\n Update 2: Nach diesem Bericht<\/a> bei heise.de soll Apple die Aussetzung des Verkaufsverbots erwirkt haben \u2013 die Produkte sollen \"in K\u00fcrze\" wieder verf\u00fcgbar sein.<\/p>\n Links: Und das am Freitag: Das Landgericht Mannheim hat in einer heute verk\u00fcndeten Entscheidung ein Online-Verkaufsverbot f\u00fcr diverse Apple iPhone- und iPad-Modelle in Deutschland verh\u00e4ngt. Betroffen sind alle UMTS-Ger\u00e4te wie das iPhone 3G, iPhone 3GS und iPhone 4, sowie alle UMTS-Modelle … Weiterlesen
\n<\/strong>1: Bericht bei AndroidPit.de<\/a>
\n2: Bericht bei Spiegel.de
\n3: Bericht bei FOSS Patents<\/a> (Florian M\u00fcller)
\n4: Bericht bei Kress-Report
\n5: Apple zweifelt Patent an
\n6: Bericht bei AndroidNext.de<\/a>
\n7: Guter Bericht bei NT-V mit Hintergrund-Infos<\/a>
\n8: Bericht bei heise.de<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"