Eine US-Bundesjury in San Diego hat den Technologiekonzern Apple wegen der Verletzung von Patenten im Bereich der Haptiktechnik zur Zahlung einer Milliardensumme verurteilt.
Die Geschworenen am Bezirksgericht für den südlichen Distrikt von Kalifornien sahen es als erwiesen an, dass Apple Schutzrechte des Unternehmens Taction Technology verletzt hat. Die Summe des zugesprochenen Schadenersatzes beläuft sich nach vorliegenden Informationen auf exakt 5.721.961.750 US-Dollar.
Hintergrund der Patentverletzung und betroffene Produkte
Gegenstand des Rechtsstreits ist die sogenannte Taptic Engine, die Apple in verschiedenen Modellen des iPhone sowie der Apple Watch einsetzt. Diese Technologie ermöglicht fühlbare Niederfrequenzvibrationen als Rückmeldung für den Nutzer. Die Jury stellte fest, dass Apple mit diesen Komponenten die Ansprüche 17 und 19 des US-Patents 10,659,885 sowie den Anspruch 16 des US-Patents 10,820,117 verletzt hat.
Obwohl die Geschworenen eine Verletzung feststellten, wurde diese als nicht vorsätzlich eingestuft. Die festgesetzte Schadenersatzsumme von mehr als 5,7 Milliarden US-Dollar wurde im Urteilsspruch nicht detailliert nach einzelnen Patenten, Produkten oder spezifischen Zeiträumen aufgeschlüsselt.
Fachmedien ordneten die Entscheidung bereits als das bisher größte Patenturteil in der Geschichte der Vereinigten Staaten ein. Umgerechnet entspricht der Betrag etwa 181,1 Milliarden Taiwan-Dollar beziehungsweise rund 38,2 Milliarden Yuan.
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Langjährige juristische Auseinandersetzung
Das Verfahren mit dem Aktenzeichen 3:21-cv-00812 nahm seinen Anfang bereits im Jahr 2021, als Taction Technology die Klage gegen den iPhone-Hersteller einreichte. Der Weg bis zum aktuellen Juryentscheid war von wechselnden juristischen Erfolgen geprägt.
Im Jahr 2023 war zunächst ein Urteil zugunsten von Apple ergangen. Dieses wurde jedoch im August 2025 vom Federal Circuit wieder aufgehoben, was den Weg für das nun abgeschlossene Verfahren ebnete.
Im Zuge der Verhandlungen wurde auch die Finanzierung der Klage thematisiert. Taction Technology erhielt für den Prozess Unterstützung durch Gronostaj Investments und Kenosha Investments. Letzteres Unternehmen wurde in einem anderen Verfahren als indirekte Tochtergesellschaft des Prozessfinanzierers Burford Capital identifiziert.
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Apples Reaktion und weiteres Vorgehen
Apple wies die Vorwürfe und die Entscheidung der Jury zurück. Wie aus Berichten vom 25. und 26. September 2026 hervorgeht, bestreitet das Unternehmen sowohl die Patentverletzung als auch die Berechtigung der Schadenersatzhöhe. Ein Vertreter des Konzerns bezeichnete das Urteil und die Summe als unbegründet und kündigte an, Berufung gegen die Entscheidung einzulegen.
Das Gericht verzeichnete den Juryentscheid zugunsten von Taction bereits im Zusammenhang mit Apples Einwänden bezüglich einer möglichen Ungültigkeit der Patente. Ein endgültiges Urteil war zum Zeitpunkt der Berichterstattung jedoch noch nicht formell eingetragen.
Sobald dieser Eintrag erfolgt, verbleibt Apple eine Frist von 28 Tagen, um Anträge auf eine gerichtliche Überprüfung des Urteils sowie auf ein neues Verfahren zu stellen. Der Fall geht damit nun in die Phase der nachträglichen Verfahren, in denen Apple versuchen wird, den Schadenersatz anzufechten.
