Ein US-Bundesgericht hat Apple in einem Patentstreit zu einer der höchsten je verhängten Schadenersatzsummen verurteilt. Eine Bundesjury in San Diego entschied, dass der Technologiekonzern dem kalifornischen Unternehmen Taction Technology mehr als 5,7 Milliarden US-Dollar wegen Verletzung von Patenten im Bereich haptischer Technik in iPhones und Apple Watches schuldet. Apple kündigte umgehend Berufung an, wie Reuters berichtete.
Exakte Summe und betroffene Patente
Die Geschworenen sprachen Taction laut appleinsider.com exakt 5.721.961.750 US-Dollar zu. Die Jury stellte fest, dass Apple drei Ansprüche aus zwei Patenten verletzt habe, die sich auf die sogenannte Taptic Engine in iPhones und Apple Watches beziehen. Konkret handelt es sich um die Patente US 10,659,885 und 10,820,117, die taktile Transducer betreffen, wie startupfortune.com und valueaddvc.com übereinstimmend berichteten.
Bedeutsam für die Höhe der Strafe: Die Jury stellte keine vorsätzliche Verletzung fest. Wäre dies der Fall gewesen, hätte sich der Betrag laut sueddeutsche.de theoretisch verdreifachen können. Startupfortune.com bezeichnete das Urteil als das größte Patenturteil gegen ein Technologieunternehmen in den USA.
Jahrelanger Rechtsstreit
Der Fall reicht Jahre zurück: Taction hatte 2021 Klage gegen Apple eingereicht. Ein Bezirksgericht wies die Klage zunächst 2023 ab, ehe der Federal Circuit sie 2025 wieder zuließ, wie appleinsider.com und lavx.hu darlegten. Der eigentliche Prozess begann am 14. September 2026, sieben Geschworene berieten laut startupfortune.com und lavx.hu zwei Tage lang, bevor sie ihr Urteil verkündeten.
Apple bestreitet den Vorwurf grundsätzlich. Der Konzern erklärte laut lavx.hu und emirates247.com, weder Tactions Technik zu nutzen noch die Gültigkeit der zugrunde liegenden Patente anzuerkennen – die eigene Technologie sei fundamental anders aufgebaut. Entsprechend hat Apple bereits Berufung angekündigt. Laut sueddeutsche.de werden zugesprochene Beträge in Berufungsverfahren häufig reduziert.
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Zweifel an Bestand des Urteils
Mehrere Beobachter halten eine Bestätigung der vollen Summe für unwahrscheinlich. Das Fachportal IP Fray bewertete eine Bestätigung des Urteils als wenig wahrscheinlich und verwies auf die Möglichkeit einer Aufhebung durch ein sogenanntes Judgment as a Matter of Law (JMOL) – ein Rechtsmittel, mit dem ein Richter eine Jury-Entscheidung noch vor der endgültigen Urteilsverkündung kippen kann.
Auch valueaddvc.com betonte, dass das Urteil im Berufungs- oder Nachverfahren noch reduziert werden könnte und eine endgültige Zahlung derzeit nicht feststehe. Startupfortune.com stellte klar, dass es sich bei dem Jury-Spruch zunächst lediglich um ein Urteil und noch nicht um eine tatsächliche Zahlung handelt.
Einordnung und Finanzierung der Klage
Zur Einordnung der Größenordnung verwies Engadget darauf, dass die Summe – sollte sie Bestand haben – einer der größten Patententscheide in der US-Geschichte wäre und den laufenden Fall gegen Intel über 3 Milliarden US-Dollar übertreffen würde.
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Ein weiterer Aspekt des Verfahrens betrifft die Finanzierung der Klage: Laut einem Bericht von Bloomberg Law, auf den sich valueaddvc.com bezog, wird Taction Technology von der Prozessfinanzierungsgesellschaft Burford unterstützt.
Solche Finanzierungsmodelle, bei denen externe Investoren die Kosten von Patentklagen tragen und im Erfolgsfall an der Entschädigung beteiligt werden, sind in komplexen und langwierigen US-Patentverfahren keine Seltenheit.
Ob und in welcher Höhe Apple letztlich zahlen muss, wird sich erst im weiteren Verlauf des angekündigten Berufungsverfahrens zeigen.
Mehr zum Thema bei Süddeutsche Zeitung: „Technik-Streit – Patent-Urteil: Apple soll 5,7 Milliarden Dollar zahlen – Wirtschaft“
