Das ist ziemlich daneben gegangen. Die US-Steuerbehörde (IRS) hat irrtümlich persönliche Daten von 120.000 Steuerzahlern aus dem sogenannten Formular 990-T veröffentlicht, die niemals online hätten gehen dürfen. Denn die in diesem Formular gemachten Angaben sind vertraulich.
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In den USA Steuerpflichtige müssen beim Internal Revenue Service (IRS) eine Reihe Formblätter für ihre Steuererklärung abgeben. Kenne ich noch aus meiner US-Autorentätigkeit, wo mir regelmäßig ein solches Formular auf den Schreibtisch flatterte.
Manche Steuerpflichtigen müssen das Formular 990-T als Teil ihrer Steuererklärung einreichen. Diese Formular wird – laut IRS – verwendet, um "unabhängige Geschäftseinkünfte" zu melden, die an eine steuerbefreite Einrichtung wie gemeinnützige Organisationen (Wohltätigkeitsorganisationen) oder IRA- und SEP-Rentenkonten gezahlt werden. Bleeping Computer schreibt hier, dass die dort angegebenen Einkünfte in der Regel aus Verkäufen stammen, die nichts mit dem Hauptzweck einer gemeinnützigen Einrichtung zu tun haben, oder aus Immobilieninvestitionen, die Erträge auf ein individuelles Rentenkonto einzahlen.
Für normale Steuerzahler sind diese Formulare vertraulich und werden nur von der IRS eingesehen. Für gemeinnützige Organisationen muss das Formular 990-T jedoch drei Jahre lang zur öffentlichen Einsichtnahme bereitgehalten werden.
Veröffentlichung unbeabsichtigt
Am 2. September 2022 musste die US-Steuerbehörde (IRS) aber bekannt geben, dass nicht nur die zu veröffentlichen Daten für gemeinnützige Organisationen online gestellt wurden. Vielmehr wurden Steuerdaten aus dem Form 990-T, die eigentlich vertraulich sind, versehentlich online gingen. Dazu heißt es:
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Der IRS hat vor kurzem festgestellt, dass einige maschinenlesbare (XML-)Daten des Formulars 990-T, die im Abschnitt "Tax Exempt Organization Search" (TEOS) als Massendownload zur Verfügung stehen, nicht hätten veröffentlicht werden dürfen. Dieser Bereich wird in erster Linie von denjenigen genutzt, die in der Lage sind, maschinenlesbare Daten zu verwenden; andere, weiter verbreitete Bereiche von TEOS sind davon nicht betroffen.
Von der US-Steuerbehörde wurden sofort Maßnahmen ergriffen, um dieses Problem zu beheben. So wurden die Dateien von der Webseite IRS.gov entfernt und werden in naher Zukunft durch aktualisierte Dateien ersetzt. Darüber hinaus wird der IRS auch mit Gruppen zusammenarbeiten, die die Dateien routinemäßig verwenden, um die fehlerhaften Dateien zu entfernen und sie durch die korrekten Versionen zu ersetzen, sobald diese verfügbar sind. Der IRS wird alle betroffenen Antragsteller in den kommenden Wochen kontaktieren.
Das Formular 990-T ist die Unternehmenssteuererklärung, die von steuerbefreiten Einrichtungen, einschließlich steuerbefreiten Organisationen, staatlichen Einrichtungen und Rentenkonten, verwendet wird, um Einkommenssteuer auf Einkünfte zu melden und zu zahlen, die aus bestimmten Investitionen oder Einkünften stammen, die nicht mit ihrem steuerbefreiten Zweck zusammenhängen.
Der IRS ist verpflichtet, diese Informationen für 501(c)(3)-Organisationen zu veröffentlichen; ähnliche Informationen wurden jedoch versehentlich für eine Untergruppe von Nicht-501(c)(3)-Organisationen veröffentlicht, die nicht der Offenlegungspflicht unterliegen. Die Daten enthalten jedoch keine Sozialversicherungsnummern, detaillierte Informationen über Kontoinhaber oder individuelle Einkommenssteuererklärungen (Formblatt 1040). In einigen Fällen enthalten die Daten jedoch Namen von Einzelpersonen oder Kontaktinformationen von Unternehmen.
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Öffentliche Transparenz im Zusammenhang mit "steuerbefreiten Einrichtungen" ist grundsätzlich begrüßenswert.