Markenrechtsposse: Apple und das Apfelroute-Symbol

Es ist mal wieder eine unglaubliche Posse, die die US-Firma Apple gerade abzieht. Der iPhone-Hersteller schickt seine Anwälte los, um das Apfel-Symbol der Apfelroute der Rhein-Voreifel-Touristik ändern zu lassen. Ein Blatt in deren Apfelrouten-Fahrrad-Weg sehe dem Blatt im Apple-Logo zu ähnlich.

Die Firma Apple, Hersteller von iPhones, iPads, Macs etc. geht ja weltweit juristisch gegen Firmen, Parteien und Privatpersonen vor, die das Logo oder den Namen Apple irgendwie im Namen führen. Denn es könnte ja eine Verwechselungsgefahr mit der Marke Apple geben. Manche kleinen Geschäfte und Privatpersonen geben auf, wenn Apple mit seinen Juristen in die Schlacht zieht. Das Bonner Café Apfelkind hat aber sein Logo durchgesetzt.

Die Rheinische Apfelroute

Die Rhein-Voreifel-Touristik (RVT) hat gerade seine neue 'Apfelroute' Radroute ausgeschildert. Es handelt sich um einen Themenradweg von Wachtberg bis Bornheim – eine Vorstellung findet sich in diesem Artikel des Generalanzeiger Bonn.

(Screenshot der Apfelroute-Seite)

Der Weg führt Radfahrer auf 120 Kilometern durch die Rhein-Voreifel-Region. Konkret führt die „Apfelroute" durch Wachtberg, Meckenheim, Rheinbach, Swisttal, Alfter und Bornheim. Auf der Webseite zur Route heißt es: Die Radroute verbindet unter dem Thema „Erlebbarkeit der Kulturlandschaft und Landwirtschaft" auf über 120 Kilometern alle sechs Kommunen der Region Rhein-Voreifel, der größten Obst- und Gemüseanbauregion Nordrhein-Westfalens: Alfter, Bornheim, Meckenheim, Rheinbach, Swisttal und Wachtberg. Der Radweg soll wohl am 19. Mai 2019 auf dem Marktplatz von Meckenheim mit einer kleinen Veranstaltung eröffnet werden. Eine klasse Sache, wie ich finde.

Widerspruch gegen Markenanmeldungen

Firmen oder Privatpersonen können ein Logo beim Patentamt als Marke anmelden. Die Patentämter geben anschließend Dritten zwei Monate Zeit, Beschwerde gegen eine Anmeldung einzulegen (wenn sie sich in ihren Rechten verletzt fühlen). Das ist im Grunde legitim und Firmen machen das auch. Aber Apples Anwälte machen davon wohl zu reichlich Gebrauch. Das führt zu recht skurrilen Rechtsstreitigkeiten, wie die obigen Beispiele zeigen.

Nun hat die Firma Apple aus den USA Widerspruch wegen eines neuen Symbols der Rhein-Voreifel-Touristik (RVT) für seine Radroute 'Apfelroute' eingelegt. Das berichtet der Bonner Anzeiger in diesem Artikel. Der Verein hat im Frühjahr, laut Angaben von Eva Konrath, Geschäftsführerin der RVT, das Schreiben einer Anwaltskanzlei erhalten, die den US-Konzern vertritt. Das Schreiben trudelte kurz nach der Anmeldung des Apfelrouten-Logos als Wort-Bildmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München ein.

Der Inhalt des Anwaltsschreibens? Die RVT wurde aufgefordert, die Markenanmeldung einzuschränken. Das auf dem obigen Screenshot sichtbare, grüne Blatt im Logo soll geändert werden. Grund: Es ist dem Apple-Blatt (auf der Apple-Seite zu finden) zu sehr ähnlich, es besteht Verwechselungsgefahr. Das Unternehmen ihre Marke verteidigen, ist legitim und nachvollziehbar. Auch ist es so, dass ein Blatt dem anderen, bis auf die grüne Farbe, zum verwechseln ähnlich sehen. Aber ob jemand auf der Apfelroute an irgend einen Technikkonzern aus den USA mit (oft ziemlich wenig naturnahen, sprich: So gut wie nicht reparieren Apple-Geräten) denkt und Verwechselungsgefahr besteht? Ich habe da so meine Zweifel. Das ist dann die Stelle, wo die Apple-Ansätze zur Durchsetzung des Markenrechts grotesk werden.

Die RVT hat daraufhin selbst einen Anwalt für Markenrecht eingeschaltet. Auch wenn das Kosten verursacht – die wollen ja ihre Marke – die Apple-Aktion ist für den Konzern eher negative Werbung – für die Apfelroute ist das kostenlose PR – denn jetzt wird darüber geschrieben und die Leute bekommen mit, dass es den Fahrrad-Weg gibt. (via)