JEFTA-Freihandelsabkommen mit Japan – neues TTIP

Die EU-Kommission hat wohl in Geheimverhandlungen ein Freihandelsabkommen mit Japan vorbereitet, welches auf dem kommenden G20-Gipfel in trockene Tücher gebracht werden soll. Vertrauliche Verhandlungsdokumente, die jetzt öffentlich wurden, zeigen, dass die gleichen Schweinereien wie beim Freihandelsabkommen TTIP (Nordamerika) eingeführt werden sollen.

Ich bin über das Campact-Netzwerk auf das Thema aufmerksam geworden, die hier Informationen und einen Aufruf starten. Mit dem Handelsabkommen JEFTA droht ein TTIP mit Japan. Die vertraulichen Verhandlungsdokumente zeigen: Private Schiedsgerichte sollen kommen – Konzerne erhalten eine Paralleljustiz und können Staaten verklaren, wenn deren Gesetze ihre Profite beeinträchtigen. Campact schreit: Das Vorsorgeprinzip, mit dem Hormonfleisch und Gentechnik verboten werden kann, würde ausgehebelt.

Laut Campact will will Kanzlerin Merkel beim G20-Gipfel in Hamburg den Durchbruch erzielen. Ich habe dann ein wenig im Internet recherchiert – Greenpeace liegen die Dokumente wohl vor. Diese hat man an diverse Tageszeitungen weitergereicht. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) hat in ihrer Online-Ausgabe diesen Artikel veröffentlicht. Die gleichen Kritikpunkte, die bei TTIP und CETA die Leute auf die Barrikaden trieb, versucht die EU jetzt mit Japan im JEFTA-Freihandelsabkommen durchzudrücken – die haben nichts, aber auch überhaupt nichts gelernt.