Die EU-Kommission hat wohl in Geheimverhandlungen ein Freihandelsabkommen mit Japan vorbereitet, welches auf dem kommenden G20-Gipfel in trockene Tücher gebracht werden soll. Vertrauliche Verhandlungsdokumente, die jetzt öffentlich wurden, zeigen, dass die gleichen Schweinereien wie beim Freihandelsabkommen TTIP (Nordamerika) eingeführt werden sollen.
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Ich bin über das Campact-Netzwerk auf das Thema aufmerksam geworden, die hier Informationen und einen Aufruf starten. Mit dem Handelsabkommen JEFTA droht ein TTIP mit Japan. Die vertraulichen Verhandlungsdokumente zeigen: Private Schiedsgerichte sollen kommen – Konzerne erhalten eine Paralleljustiz und können Staaten verklaren, wenn deren Gesetze ihre Profite beeinträchtigen. Campact schreit: Das Vorsorgeprinzip, mit dem Hormonfleisch und Gentechnik verboten werden kann, würde ausgehebelt.
Laut Campact will will Kanzlerin Merkel beim G20-Gipfel in Hamburg den Durchbruch erzielen. Ich habe dann ein wenig im Internet recherchiert – Greenpeace liegen die Dokumente wohl vor. Diese hat man an diverse Tageszeitungen weitergereicht. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) hat in ihrer Online-Ausgabe diesen Artikel veröffentlicht. Die gleichen Kritikpunkte, die bei TTIP und CETA die Leute auf die Barrikaden trieb, versucht die EU jetzt mit Japan im JEFTA-Freihandelsabkommen durchzudrücken – die haben nichts, aber auch überhaupt nichts gelernt.
Interessant!
Da hört man ja anders wo gar nix davon.