eScooter: Der Stand der Regulierung in Deutschland

ParagraphKleiner Einsprengsel in Sachen ‘Stand der gesetzlichen Regulierung von Elektrotretrollern im Verleih’. Welche rechtlichen Möglichkeiten haben Kommunen, den durch Verleihfirmen verursachten Wildwuchs in Sachen eScooter zu regulieren?


Anzeige

Ich hatte ja kürzlich im Blog-Beitrag Bundesrats Verkehrsausschuss berät über eScooter-Regeln das Thema schon mal aufgegriffen. Es ging um die Initiative des Bundeslands Berlin, welches wohl besonders unter einer auf Bürgersteigen abgestellten Flut von Elektrotretrollern der Verleihfirmen leidet, dieses Abstellen genehmigungspflichtig zu machen.

E-Tretroller zur Ausleihe
(eScooter, Symbolbild, Quelle: Pexels, Magda Ehlers, freie Nutzung)

Das Ganze endete damit, dass der Bundesrat diesen winzigen Regulierungsansatz (dank Lobby-Arbeit, siehe Lobby-Schlacht um eScooter-Regulierung für Verleiher) abschmetterte. Gut, ist meine isolierte Sicht – und die Verleihfirmen sehen das naturgemäß anders – es klappt ja so gut mit ‘freiwilligen Vereinbarungen’, so der Tenor.

Im Blog des Handelsblatts bereitet Rechtsanwalt Dr. Norman Koschmieder von der Kanzlei Hengeler Mueller aus Berlin die rechtliche Lage in Sachen Regulierung von Leih-Elektrokleinstfahrzeugen auf und zeigt, wo es klemmt. Ganz lesenswert, auch wenn es von einem Juristen kommt. Umso ärgerlicher ist es, dass die Initiative aus Berlin im Bundesrat abgeschmettert wurde.

Um es klar zu stellen: Ich bin dafür, dass Privatleute, wenn es Sinn macht, sich einen eScooter zulegen. Und ich habe auch nichts gegen die Sharing-Angebote, wenn diese nicht auf Kosten der Allgemeinheit oder zu Lasten unbeteiligter Bürger geht. Elektrotretroller als Stolperfalle für Menschen mit Beeinträchtigungen (siehe Warnung des Sozialverbands VdK vor E-Rollern) geht gar nicht.

Ähnliche Artikel
E-Roller, was man über eScooter wissen muss
E-Roller: Die wichtigsten eScooter-Regeln im Überblick
Wie praxistauglich sind eScooter eigentlich?
Verkehrsverbände und ADAC warnen vor eScooter-Risiken
Zahlen zum Thema E-Tretroller und Umwelt
Massive Kritik der Verbraucherzentralen an eScooter-Verleihern
US-Studie zeigt: E-Roller sind gar nicht so umweltfreundlich
eScooter-Kritik von Deutsche Umwelthilfe und Umweltbundesamt
Miet-E-Scooter kaum als günstiges Verkehrsmittel geeignet
eScooter: Umweltagentur EEA rät ‘mal zu Fuß zu gehen’
eScooter-Verleiher geraten wirtschaftlich ins Schlingern
eScooter-Verleih, die Situation in 2020
Bundesrats Verkehrsausschuss berät über eScooter-Regeln
Lobby-Schlacht um eScooter-Regulierung für Verleiher
Warnung des Sozialverbands VdK vor E-Rollern
Berlin: Bezirke können eScooter-Abstellflächen ausweisen
Tag des Weißen Stockes: eScooter und Rücksichtnahme
Ist es Voi egal, wie die eScooter geparkt werden?
eScooter: Ausleihe auf längeren Strecken unwirtschaftlich
Weltverkehrsforum zum eScooter-Unfallrisiko
eScooter-Fahrer: Verkehrstüchtigkeit ungenügend


Cookies blockieren entzieht uns die Finanzierung: Cookie-Einstellungen

Anzeige

Dieser Beitrag wurde unter E-Roller, Recht abgelegt und mit , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.