Archiv der Kategorie: Recht

Neue eScooter mit Zulassung (April 2020)

Das Kraftfahrtbundesamt hat im April 2020 eine allgemeine Betriebserlaubnis für weitere Elektrotretroller-Modelle erteilt. Diese dürfen in Deutschland auf öffentlichen Straßen fahren. Hier – als Nachtrag – eine kurze Übersicht über die betreffende Fahrzeuge.

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Neue eScooter mit Zulassung (26. Februar – 30. März 2020)

Noch ein Nachtrag in Sachen zugelassene Elektrotretroller. Das Kraftfahrtbundesamt hat im März eine allgemeine Betriebserlaubnis für weitere eScooter-Modelle erteilt. Hier – als Nachtrag – eine kurze Übersicht über die betreffende Fahrzeuge.

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Polizei findet immer noch eScooter ohne Versicherung

Es ist kaum zu glauben, aber die Polizei greift immer noch Elektrotretrollerfahrer auf, die auf nicht versicherten eScootern im öffentlichen Straßenverkehr unterwegs sein. Hier mal wieder einige Fälle. Das gibt dann jeweils ein Verfahren wegen Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz. 

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Ahlen: Kamikaze eScooter-Fahrer von Polizei gestoppt

Beim Fahren eines eScooters braucht es zwar keinen Führerschein, aber die Verkehrsregeln sind zu beachten. Saufen und Kiffen sind verboten und das Fahrzeug ist zu versichern. Aus diesem Blickwinkel hat ein 23-Jähriger Elektrotretrollerfahrer regelrecht Verstöße gesammelt.

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Bekiffter Hamburger auf eScooter gestoppt

Das Fahren eines Elektrotretrollers gilt als Führen eines Fahrzeugs. Man braucht zwar keinen Führerschein und darf bereits ab 14 Jahren auf ‘das Brett’. Aber Alkohol trinken und fahren ist eine doofe Idee. Und Drogen konsumieren, um dann per eScooter ‘zu … Weiterlesen

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Urteil: Keine Gefährdungshaftung bei eScooter-Unfällen

Wie schaut es mit der Haftung aus, wenn jemand mit einem eScooter einen Unfall verursacht, aber unklar ist, ob er Schuld hat? Das Landgericht Münster hat jetzt ein Urteil gefällt, bei dem bei eScootern die Gefährdungshaftung abgelehnt wird.

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Immer wieder: eScooter ohne Versicherung

Irgendwie scheinen manche Besitzer eines Elektrotretrollers nicht wirklich auf der Höhe der Zeit. Wir haben April, der Stichtag zum Versicherungswechsel war der 1. März und die Leute geraten immer wieder nicht versichert in Polizeikontrollen.

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eScooter: Alkohol (2,19 Promille) und Schnellstraße befahren

Für Elektrotretroller gelten strikte Regeln, wer, wo, wie fahren darf. Dazu gehört, dass die Promillegrenzen für PKWs gelten. Zudem dürfen eScooter nicht auf Autobahnen oder Schnellstraßen fahren, wenn eine Mindestgeschwindigkeit von 60 km/h gilt.

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Doof: Mit Bierflasche in der Hand auf eScooter unterwegs

Coronavirus-Pandemie, Kontaktverbot und dann mit einer Flasche Bier in der Hand mit einem Elektrotretroller fahren – das ist eine ‘Schnapsidee’. Die Chance, in eine Polizeikontrolle mit Alkoholkontrolle zu geraten, ist in der Kombination besonders hoch.

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Bochum: eScooter auf Autobahn geworfen: Knast!

Es gibt so Torheiten, die ziemlich ins Auge gehen können. Dazu gehört auch, Gegenstände wie Elektrotretroller auf Straßen oder Eisenbahnschienen zu werfen. Zwei Männer in Bochum hat das jetzt einen Aufenthalt hinter schwedischen Gardingen beschert.

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