Archiv der Kategorie: Recht

Fünf Jahre eScooter-Freigabe, eine Bilanz

Vor einigen Tagen jährte sich die Freigabe der Elektrotretroller im öffentlichen Raum in Deutschland. Von Euphorie ob der "Verkehrswende" ist wenig geblieben. Steigende Unfallzahlen, stärkere Regulierung und der Rückzug der Verleihfirmen sind Stichpunkte. Aber es gibt auch Lichtblicke: eScooter können … Weiterlesen

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Sondernutzungsgebühren für eScooter-Verleiher zulässig

Paris hat gerade den Leih-Elektrotretrollern (eScooter) Tschüss gesagt und die Fahrzeuge dort verboten (Tschüss: Paris aber jetzt ohne Miet-E-Scooter). Aber auch in deutschen Städten kommen ggf. schwerere Zeiten auf die Vermieter von eScootern zu. Denn ein Urteil erlaubt den Städten … Weiterlesen

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Abstimmung in Paris: Überwältigende Mehrheit für ein Verbot von Leih e-Scootern

In Paris gab es eine Abstimmung der Bewohner zur Frage, ob der Verleih von Elektrotretrollern (eScootern) verboten werden soll. Hintergrund waren massive Probleme mit Leih-Elektrotretrollern. Nun hat sich die Pariser-Bevölkerung in einer Abstimmung mit überwältigender Mehrheit für ein Verbot von … Weiterlesen

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In Paris droht ein eScooter-Verbot

2018 wurden eScooter in Paris eingeführt. Aber seit dem herrscht Chaos auf den Straßen der Stadt. Jetzt droht den Fahrern von Elektrotretrollern (eScootern) in der französische Hauptstadt Paris ein totales Verbot. Denn die Stadt bekommt mit bisherigen Vorgaben die Probleme, … Weiterlesen

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Knapp 5 Promille, 42-Jähriger bei E-Scooter-Unfall schwer verletzt

Alkoholkonsum und E-Scooter-fahren geht nicht wirklich zusammen. Neben Führerscheinentzug droht bei Trunkenheitsfahrten auch eine erhöhte Unfallgefahr. Einem 42-Jährigen war das wohl nicht so klar, oder er war so zugedröhnt, dass ihm sämtliche Vernunft abhanden kam. Jedenfalls hat er sich bei … Weiterlesen

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Städte wollen Leih-E-Scooter los werden – neue Regeln in Frankfurt

Deutsche Städte, in denen sich die Verleiher von Elektrotretrollern breit gemacht haben, sinnen inzwischen über allerlei Auflagen, um die lästige Begleiterscheinung des Leih-E-Scooter-Booms los zu werden. Denn die Leih-E-Scooter haben sich seit Jahren zu einem beständigen Ärgernis für die Bewohner … Weiterlesen

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Köln: Polizei verschärft Kontrollen bei eScootern

Leider ist es ein altbekanntes Problem: Bars, Biergärten und Restaurants sind im Sommer geöffnet, und die Zahl der Unfälle mit Elektrotretrollern steigt. Oft sind Alkohol und Drogen bei diesen Unfällen mit den Kleinfahrzeugen im Spiel. Dabei gibt es täglich Schwerverletzte … Weiterlesen

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Besoffene Autofahrer bevorzugen eScooter, sagt die Polizei

Wenn Dummheit schmerzen würde, täten viele Zeitgenossen pausenlos schreiend durch die Gegen rennen. Das ist jedenfalls meine Interpretation des Sachverhalts. Denn die Polizei aus Flensburg weist darauf hin, dass man nahezu täglich die Nutzerinnen und Nutzer von E-Scootern unter dem … Weiterlesen

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E-Scooter-Tuning: Nicht wirklich legal

Inzwischen sind die Elektrotretroller fast zwei Jahre im öffentlichen Raum zulässig. Das Angebot an E-Scootern mit allgemeiner Betriebserlaubnis (ABE) des Kraftfahrtbundesamts (KBA) ist auch recht groß. Aber die Dinger dürfen laut Gesetzgeber in Deutschland nicht schneller als 20 km/h sein. … Weiterlesen

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Delmenhorst: Keine Kohle für E-Scooter-Versicherung

Die Benutzung eines Elektrotretrollers auf öffentlichen Verkehrsflächen setzt den Abschluss einer Haftpflichtversicherung voraus. Das hat der Gesetzgeber nun mal in der Elektrokleinstfahrzeugeverordnung 2019 beschlossen. Umso erstaunlicher ist es, dass es immer noch Fahrer gibt, die mit einem Elektrotretroller (E-Scooter) ohne … Weiterlesen

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